Rezension: Peter Salje, Erneuerbare-Energien-Gesetz, 6. Auflage 2012, Carl Heymanns Verlag, 1.513 Seiten, 168,00 €

● besprochen von Rechtsanwältin Dr. Manuela Koch, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Leipzig ● Als Reaktion auf die Atomkatastrophe von Fukushima hat der deutsche Gesetzgeber im Sommer 2011 die Energiewende beschlossen – ein Gesetzespaket, dessen Bestandteil unter anderem auch die inzwischen dritte umfassende Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) war. Das EEG 2012 ist am 01.01.2012 in Kraft getreten und findet für alle seit diesem Zeitpunkt neu errichteten Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien Anwendung. Nur wenige Tage nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes erschien der zu besprechende Kommentar in seiner mittlerweile 6. Auflage. Es muss schon als beachtlich bezeichnet werden, dass Salje als alleinigem Kommentator in so kurzer Zeit die umfassende Überarbeitung des Werks gelungen ist – nicht zuletzt angesichts der erheblichen Neuregelungen durch die Novelle sowie die beständig zunehmende Rechtsprechung. So ist auch die vorliegende Auflage nochmals um einiges umfangreicher als die Vorauflage. Nach einer historischen und systematischen Einführung in das Recht der Stromeinspeisung aus Kraft-Wärme-Kopplung und aus regenerativen Quellen kommentiert der Autor in bewährter Weise sämtliche Vorschriften des EEG 2012 ausführlich. Auf die zum EEG erlassenen Verordnungen wie beispielsweise die Biomasseverordnung wird im Rahmen der jeweiligen Vorschriften, bei deren Anwendung sie eine Rolle spielen, eingegangen. Der Autor widmet sich aktuellen Problemstellungen wie dem umstrittenen Anlagenbegriff und den Neuregelungen zur Direktvermarktung. Andere Auslegungs- und Anwendungsprobleme, die derzeit die Praxis umtreiben, sucht man dagegen leider vergeblich. Exemplarisch betrifft dies etwa die Fragen, ob der sog. „Maisdeckel“ auch für Biomethananlagen gilt und ob die Flexibilitätsprämie dauerhaft entfällt, wenn der Anlagenbetreiber innerhalb des zehnjährigen Anspruchszeitraums kurzzeitig wieder die gesetzliche Einspeisevergütung in Anspruch nimmt. Gleichzeitig offenbart der Kommentar auch Schwächen: Wie bereits aus den Vorauf…