Rezension Öffentliches Recht: Sozialgerichtliches Eilverfahren

Krodel, Das sozialgerichtliche Eilverfahren, 3. Auflage, Nomos 2011 Von RA, FA für Sozialrecht, FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Pirmasens Der 270 Seiten schmale Band des Vorsitzenden Richters am Bayerischen Landessozialgericht Thomas Krodel erscheint in neuer Auflage in der Reihe NomosPraxis; genau da, wo es hingehört, denn das hier ist ein hervorragendes Buch für Praktiker, ob Richter oder Anwalt, Sozialverband oder Behörde. Ob Studenten hiermit was anfangen können, ist schwer zu sagen, wohl nur Wahlfachstudenten. Referendare können hier jedenfalls zugreifen. Der Verfasser widmet sich in neun Abschnitten (A – I) gut sortiert und sehr gründlich dem sozialgerichtlichen Eilverfahren. Bereits das Literaturverzeichnis ist für ein Buch dieses Umfangs (noch dazu ein Praktikerbuch) überraschend umfangreich und liefert – bei Bedarf – viele Einstiegsmöglichkeiten zur wissenschaftlichen Vertiefung. Die Stärke des Buchs liegt jedoch in der Aufbereitung der Problemkreise für den Praktiker. In gebotener Kürze trägt der Autor in Abschnitt A zunächst die relevanten formellen Anforderungen an die Statthaftigkeit eines Eilantrags zusammen, um sich dann in den Abschnitten B und C sehr detailliert den materiellen Fragen zuzuwenden. Krodel unterscheidet dabei stets sehr sauber zwischen Anfechtungs- und Vornahmesachen. Der kleine Band bringt es auf über 1600 Fußnoten, in denen überwiegend obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung zitiert wird – eine wahre Goldgrube an Fundstellen, welche auch ein Kommentar nicht besser liefern könnte. Krodel bietet so viele Hinweise und Argumentationshilfen, dass kaum Wünsche offen bleiben. Relevante Theorienstreitigkeiten werden bei noch ungeklärter (d. h. nicht entschiedener) Rechtslage dargelegt und mit weiterführenden Fußnoten versehen, z. B. bezüglich der Frage der einstweiligen Anordnung bei noch ausstehendem Ermessen der Behörde oder dem Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache. Das Buch befasst sich mit den praktischen Fragen, die in der Umsetzung eines Eilantrags bei Gericht auftreten können. Dank seines umfassenden Bearbeitungskanons auch mit Ausnahmekonstellationen wie etwa dem Nachholbedarf für Zeiten vor Antragstellung oder dem Hängebeschluss, d. h. einer vorläufigen Zwischenregelung bis zur Entscheidung über den Eilantrag (quasi für ganz besonders eilige Eilverfahren). Neben der schieren Vielzahl von Fundstellen bietet das Werk zahlreiche Beispiele, Musterformulierungen (ohne Formularbuchcharakter) und kleinere Checklisten. Ein besonderes Augenmerk legt der Verfasser auf den durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vorgegebenen Prüfungsmaßstab für Eilentscheidungen, die im letzten Abschnitt I des Buchs in geballter Form zusammengefasst und wörtlich zitiert werden. Der Autor wird auch dem forensischen Alltag in puncto Hartz IV gerecht, ein Rechtsgebiet, das seit seiner Einführung zum 1.1……