Revision der EuGVVO
Auf europäischer Ebene tut sich was: Die Brüsseler Verordnung (Brüssel I, EuGVO, EuGVVO), d.h. die Schwesterverordnung zum Lugano Übereinkommen (LugÜ) soll abermals revidiert werden. Insbesondere beabsichtigt die Kommission, das Exequaturverfahren für die meisten Entscheide abzuschaffen. Daneben soll der Anwendungsbereicht der Zuständigkeitsvoschriften auch auf Beklagte mit Wohnsitz ausserhalb der Union ausgedehnt werden, d.h. es wird eine Vereinheitlichung der Ge…
» Vollständiger ArtikelDie EuGVVO in der Anwendung – Ein Schema
Gedankensalat | 9. Juni 2011 — Internationale Zuständigkeit Die Zuständigkeit deutscher Gerichte könnte sich aus der EuGVVO ( Brüssel I- VO) ergeben. I. A…
Internationale Zuständigkeit Deutscher Gerichte: BGH: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, Internet & E-Commerce - Zum Begriff des Ausrichtens der beruflichen oder…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 10. November 2008 — 1. Der Begriff des Ausrichtens in Art. 15 Abs. 1 lit. c EuGVVO soll neben der gezielt auf den Wohnsitzstaat des jeweiligen Verbrau…
Vollstreckbarerklärung trotz Berufung im Erststaat
Rechtslupe | 27. April 2010 — Hat der Beklagte das verfahrenseinleitende Schriftstück unstreitig rechtzeitig und so erhalten, dass eine Verteidigung möglich …
Geschmacksmusterschutz – Klagen in verschiedenen EU-Staaten
Rechtslupe | 18. November 2011 — Verfolgt der Kläger in getrennten Klagen vor den Gerichten verschiedener Mitgliedstaaten territorial begrenzten Rechtsschutz au…
Botschaftsangehörige und die Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte
Rechtslupe | 29. April 2011 — Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat den Europäischen Gerichtshof um Vorabentscheidung über die internationale Zustä…
Eugvo Und Zpo: ZPO vs. EuGVVO
Vertretbar Weblawg | 11. September 2008 — Das LG als erstinstanzliches Gericht hat eine Klage mangels internationaler Zuständigkeit deutscher Gerichte abgewiesen. Dabei …
Verkehrsunfälle in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern | 16. November 2006 — Der Bundesgerichtshof hat dem Euräpischen Gerichtshof die Frage zur Vorabentscheidung vorzulegen, ob es dem Geschädigten eines …
Rom II Verordnung: Rom II - Verordnung der EU-Kommission
mindermeinung.de | 25. Oktober 2005 — Die Europäische Kommission plant, unter dem Titel "Rom II" eine weitere Verordnung zur Vereinheitlichung der nationalen Kollisions…
Ist eine Botschaft eine Zweigniederlassung?
Arbeitsrecht Chemnitz | 4. April 2011 — Ein Arbeitnehmer wurde von der Demokratischen Volksrepublik Algerien in ihrer Berliner Botschaft als Kraftfahrer beschäftigt. Der …
Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Honorarklagen ausländischer Rechtsanwälte
Rechtslupe | 29. September 2011 — Das Amtsgericht Kehl hat entschieden, dass eine in Frankreich ansässige Rechtsanwaltssozietät, die gegen den in Deutschland woh…
