Revidiertes OHG auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt
am 06.04.2008 von Blawg von David VasellaDas revidierte OHG vom 23. März 2007 ist nach dem Ablauf der Referendumsfrist am 12. Juli 2007 vom Bundesrat auf den 1. Januar 2009 in …
Volkszählungsgesetz per 1.1.2008 in Kraft
Blawg von David Vasella / Nach dem Ablaufen der Referendumsfrist hat der Bundesrat das neue Volkszählungsgesetz auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.
Volkszählungsgesetz per 1.1.2008 in Kraft
Blawg von David Vasella / Nach dem Ablaufen der Referendumsfrist hat der Bundesrat das neue Volkszählungsgesetz auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.
Inkrafttreten des neuen FamZG und der FamZV per 1.1.2009
Blawg von David Vasella / Das neue FamZG vom 24. März 2006 tritt auf den 1. Januar 2009 in Kraft. Art. 17 und 26 traten bereits am 1. März 2007 in Kraft. Ebenfalls auf den 1. Januar 2009 wurde die FamZV in Kraft gesetzt.Erläuterungen zur FamZV und zu Änderungen des FLGBot
StromVV teilweise in Kraft per 1. April 2008
Blawg von David Vasella / Die Stromversorgungsverordnung wurde auf den 1. April 2008 in Kraft gesetzt, mit Ausnahme der Art. 11 I und IV (in Kraft am 1. Januar 2009), Art. 2 II d in Kraft am 1. Januar 2010) und Anhang Ziff. 2 (in Kraft zwischen 1. April 2008 und 1. Januar 200
Neues ELG in Kraft per 1. Januar 2008
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat das neue ELG vom 6. Oktober 2006 auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt. Es ersetzt das heute geltende ELG.
NFA in Kraft per 1. Januar 2008
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat die Anpassungen von Verfassungs-, Gesetzes- und Verordnungsrecht zur Umsetzung des neuen Finanzausgleichs auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.
Änderungen der HVI in Kraft per 1. Januar 2008
Blawg von David Vasella / Änderungen der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) wurden auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.
Das neue DSG tritt am 1.1.2008 in Kraft
KunzOBlog / Der Bundesrat hat offenbar beschlossen, das revidierte DSG per 1.1.2008 in Kraft zu setzen (vgl. die heutige Medienmitteilung sowie die Links zu den Materialien)
Unterlagen zum neuen DSG
KunzOBlog / Wie hier bereits berichtet wurde, ist am 1. Januar dieses Jahres das revidierte Datenschutzgesetz in Kraft getreten. Auf www.dataprotection.ch finden sich dazu erläuternde Texte und Zusammenfassungen der wichtigsten Änderungen in englischer Sprache
Maschinenverordnung in Kraft per 29. Dezember 2009
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat die neue V über die Sicherheit von Maschinen (Maschinenverordnung, MaschV) verabschiedet. Sie tritt am 29. Dezember 2009 in Kraft. Sie regelt nach Art. 1 das Inverkehrbringen und die nachträgliche Kontrolle (Marktüberwachung) von
StromVG tritt am 1. Dezember 2008 in Kraft
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat das Stromversorgungsgesetz (StromVG) auf den 1. Januar 2008 fast vollständig in Kraft gesetzt. Damit kann die ElCom (StromVG 21 ff.) ab dem 1.1.2008 die Strompreisüberwachung übernehmen; sie löst darin den Preisüberwacher ab.Me
Änderung des FHG (Kreditsperre)
Blawg von David Vasella / Das Instrument der Kreditsperre, das seit ca. zehn Jahren auf befristeten Rechtsgrundlagen beruhte, wurde ins Finanzhaushaltgesetz aufgenommen. Die Referendumsfrist ist am 24. Januar 2008 unbenutzt abgelaufen; die Änderung tritt rückwirkend auf den
CH: Rechtzeitig vor dem Anpfiff
Handakte WebLAWg / Randalierer an Sportveranstaltungen können bald härter angepackt werden. Nachdem das Referendum gegen das Hooligangesetz gescheitert ist, hat der Bundesrat die neuen Massnahmen am Mittwoch auf den 1.1.2007 in Kraft gesetzt. Vergleiche auch die heu
Investitionszulagegesetz 2007
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Europäische Kommission hat gestern das Investitionszulagengesetz (InvZulG) 2007 genehmigt. Mit der Genehmigung tritt das InvZulG 2007 in Kraft. Damit kann die Förderung von Erstinvestitionsvorhaben, mit denen der Investor nach dem 20. J
Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg / Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reformvertrag übernimmt wesentliche Inhalte des Verfassungsvertrags, behält jedoch die Struktur der bestehenden Verträge bei: Du
Wichtige Steuer-Stichtage für Anleger
Handakte WebLAWg / Am 1. Januar 2009 gilt die neue Abgeltungssteuer. Wir sagen Ihnen, auf welche Termine Sie vorher achten müssen. 14. März 2007: Zertifikate, die vor diesem Datum gekauft wurden, können nach mindestens einjähriger Haltedauer künftig unbegrenzt ste
