Reuiger Sünder
am 12.07.2007 von LawBlog
Ein Mandant hatte es eilig. Quer durchs Land wurde er an einem Tag dreimal geblitzt. Leider waren alle Bußgeldbehörden so schlau, das Verfahren gegen ihn einzustellen. Sie haben nämlich gemerkt, dass der Mandant keinen Führerschein hatte.
Dabei hätte sich mein Mandant so über einen Bußgeldbescheid wegen überhöhter Geschwindigkeit gefreut. Gegen den Bescheid hätte er zwar Einspruch eingelegt, dann aber vor Gericht den reuigen Sünder gegeben.
Warum das Ganze? Das Urteil in der Bußgeldsache hätte eine Verurteilung wegen der Straftat Fahren ohne Fahrerlaubnis gesperrt (§ 84 Abs. 2 S. 1 Ordnungswidrigkeitengesetz), weil über …
WENN’S DIE ZEUGIN SAGT
LawBlog / Muss ein schlechter Tag für unsere Ermittlungsbehörden sein. Jedenfalls enthält gleich eine der nächsten Akten, die ich mir vornehme, schon wieder einen Klops: Mein Mandant wird wegen eines Verkehrsdelikts angeklagt. So weit o.k. Die Anklage la…
Ende gut?
kanzlei-hoenig.info / Dem Mandanten wurde vorgeworfen, im März 2005 einen Verkehrsunfall verursacht zu haben und dabei betrunken gewesen zu sein. Das wäre ein “gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr” gem. § 315 c Abs. 1 Nr. 1a St…
Wer nicht hören will...
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Die Bußgeldbehörde hatte meinem Mandanten einen Bußgeldbescheid übersandt. Er selbst hatte bereits vor Ort alle entlastenden Tatsachen angegeben. Nachdem ich für ihn rechtlich-wertend nochmals vorgetragen hatte, wurde der Bußgeldbescheid zurüc…
GUTER TAG
LawBlog / Mein Mandant war etwas unachtsam mit dem Auto unterwegs. Der Wagen prallte gegen den Bordstein und geriet außer Kontrolle. Ergebnis: Das Auto meines Mandanten landete auf dem Dach; zwei geparkte Wagen waren geschrottet. Zum Glück unverletzt, wenngl…
Noch mal telefoniert
LawBlog / Mein Mandant ist beruflich auf seinen Führerschein angewiesen. Darüber hatte ich mit der Sachbearbeiterin bei der Bußgeldstelle gesprochen. Doch sie sah keine Möglichkeit, von ihren internen Vorgaben abzuweichen. Möglicherweise, tröstete sie mi…
Wo kämen wir denn da hin!
Kreuzberger Verkehrsrecht / Mein Mandant hat überholt. Und zwar an einer Stelle, an der man das nicht darf. Der Gegenverkehr war zufällig ein Streifenwagen. Blöd gelaufen. Dazu war es wohl ein bisschen knapp, sagen zumindest die Polizisten. Mein Mandant und sein…
Amtsgericht Salzgitter: Wenn Strafrechtler keine Lust auf Verwaltungsrecht haben
Vier Strafverteidiger / Vor 15 Jahren hatte der Mandant seine Fahrerlaubnis abgegeben, weil er sie so oder so verloren hätte. In den Folgejahren erlag er hin und wieder dem Reiz des Fahrens, u.a. auch gerade dann, wenn er gebechert hatte. Über diese Jahre begleit…
Amtsgericht ist lernfähig- Richterin zeigt Größe
Mord ist mein Beruf / Vor einigen Wochen habe ich beim hiesigen Amtsgericht verteidigt. Tatvorwurf: Erschleichen von Leistungen, also "schwarzfahren". Nach den Urteilsfeststellungen hatte mein Mandant sich eine Monatskarte, für die er einen kleinen Teil se…
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