Respekt vor fremdem Gericht
am 03.04.2008 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Amerikanische Gerichte werden selten ihrem Ruf gerecht, alle Fälle an sich ziehen zu wollen. Die Entscheidung des ersten kalifornischen Berufungsgerichts in San Francisco vom 27. März 2008 bestätigt ihre Zurückhaltung und belässt die amerikanischen Parteien bei ihrem Prozessrisiko in China, dem sie ausweichen wollten. Ein Vergleich über einen Rechtsstreit sah die Anwendbarkeit kalifornischen Rechts und die Unterwerfung unter die kalifornische Gerichtsbarkeit vor. Die behauptete Verletzung des Vergleichs führte zu einer Klage in Kalifornien. Die Beklagte klagte ebenfalls - in Peking - wegen einer Rufschädigung im Zusammenhang mit der Klage. Die Kläger des US-Verfahrens beantragten deshalb eine Untersagungsverfügung. Der Erfolg war ihnen in beiden Instanzen versagt. Nach dem Comity-Grundsatz und aus Gründen richterlicher …
Schiedsspruch global angegriffen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein schweizer Schiedsspruch, der nur in der Schweiz aufgehoben werden konnte, wurde nach einem Verfahrensfehler in Texas, Indonesien und den Cayman Islands angegriffen. Die Siegerin verfolgte gleichzeitig die Anerkennung nach…
Verbot der Klage im Ausland
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks verbot einer ausländischen Partei, die von ihr in Ekuador angestrengte Klage weiterzuverfolgen. Am 1. Mai 2006 hob es die untergerichtliche Entscheidung in Sachen E. & J.…
Klage raus aus USA?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das US-Untergericht wies die Klage von Kanadiern gegen eine US-Firma wegen der Rückübertragung von in Ägypten enteignetem und der US-Firma zugewiesenem Vermögen ab, das bei der US-Firma verblieb, nachdem &A…
Blutige Todesurkunde unprofessionell
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine bluttriefende Todesurkunde illustriert Misstände im Autopsie-Zentrum von Massachusetts. Sie wurde neben anderen Vorfällen zum Kündigungsauslöser. Der entlassene Arzt verklagt das Zentrum, da er sich w…
Auslandsfall vor Auslandsgericht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Mit weitem Ermessen dürfen US-Gerichte Fälle mit Auslandsbezug ins Ausland verweisen, bestimmte im Fall Van Cauwenberghe v. Biard, 486 US 517 (1988), der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten in Washingt…
Sammelkläger erfolglos verklagt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Gegen eine Sammelklägerin, die ein Finanzinstitut wegen Wuchers im einzelstaatlichen Gericht verklagt, geht die Beklagte mit einer eigenen Klage im Bundesgericht vor und verlangt die Einstellung des ersten Verfahrens zug…
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