Resolution der FDP für ein aktives Einstehen zu Gunsten der Grundrechte
am 15.04.2006 von http://www.strafprozess.chGemäss Medienmitteilung vom 11.04.2006 will sich die FDP (Wir Liberalen) wieder für die Grundrechte einsetzen. Mit Rücksicht auf die Radicaux verzichte ich hier auf einen Link zum Volltext der Resolution. Das folgende Zitat daraus mag meine Zurückhaltung erklären:Auf Bundesebene gibt es bisher kein Integrationsgesetz. Ein solches könnte mit Blick auf die integrationspolitischen Herausforderungen nützlich sein. Die Zweckmässigkeit eines Rahmengesetzes auf Bundesebene sollte deshalb geprüft werden.
Den Zenit der Freiheitlichkeit überschritten
strafprozess / Gemäss eines Beitrags im Solothurner Tagblatt sind nun freiheitsbeschränkende Gesetze gefordert. Zu diesem erstaunlichen Schluss kommt der Stadtpräsident von Solothurn und lässt sich wie folgt zitieren:Grundsätzlich ortet Fluri als Hintergrund…
Grundrechte?
Praktikantenblog / Mir doch egal, wir sind hier in Österreich……
Neuer Gesetzentwurf für Volksabstimmungen auf Bundesebene
mindermeinung.de / Wie die Tagesschau berichtet berät die Regierungskoalition derzeit über einen Gesetzentwurf zur Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene. Gespräche mit der Opposition sollen folgen, um die für die erforderliche Änderung des Grundgesetz…
Rechtsstaats-Resolution der IBA
Handakte WebLAWg / Bei der Konferenz der International Bar Association (IBA) im September 2005 in Prag wurde eine sog. Rechtsstaats-Resolution der IBA (IBA- Rule of Law Resolution) verabschiedet. In dieser Resolution, die an die Staats- und Regierungschefs aller bete…
Randomly generated New Year resolution/Zufällig erzeugter Neujahrsvorsatz
Transblawg / In the year 2005 I resolve to: Become one with my inner sociopath. Get your resolution here...…
Arbeitsrecht: Kollidierende Grundrechte
LohnPraxis-Weblog / Verweigert einer Ihrer Mitarbeiter aus religiösen Gründen Sonntagsarbeit, können Sie ihm deshalb nicht automatisch kündigen. Das gilt zumindest dann, wenn Sie den Beschäftigten auch in anderen Schichten oder anderen Abteilung…
» FDP Schweiz - Wir Liberalen
FDP, Freisinnig-Demokratische Partei der Schweiz
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
