Republikanischer Senator tritt zurück
am 03.09.2007 von http://log.handakte.de/
Die Republikanische Partei in den USA hat eine Sexaffäre um den langjährigen Senator Larry Craig aus Idaho rasch beendet. Nur Tage nach Bekanntwerden seiner Verurteilung wegen “ungebührlichen Benehmens” auf der Herrentoilette des Flughafens von Minneapolis erklärte der 62-jährige Craig am Wochenende seinen Amtsverzicht.
Zuvor war er in seiner eigenen Partei massiv in Bedrängnis geraten. “Ich entschuldige mich dafür, was ich ausgelöst habe“, sagte Craig in Boise, …
Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Nachhaltig angelegt
LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat…
Ende des Mandats
kanzlei-hoenig.info / Marco W. hatte zwei deutsche Verteidiger. Bis er sein Buch veröffentlichte. Jetzt hat er nur noch einen. “Ich habe stets versucht, Schaden von Marco abzuwenden”, sagte Matthias Waldraff der in Hannover erscheinenden “Neuen Presse…
Betriebsbedingte Kündigung wegen Wegfalls des Arbeitsplatzes
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 05.06.2008 ausgeführt, dass eine ordentliche Beendigungskündigung seitens des Arbeitgebers nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausgeschlossen ist, wenn die Möglichkeit besteht, den A…
VG Braunschweig: Keine Rundfunkgebühren für Internet-PC
Telemedicus / Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 21.10.2008 (Urteil v. 21.10.2008, Az. 4 A 109/07) festgestellt, dass einen Verein keine Pflicht zur Entrichtung von Rundfunkgebühren für seinen internetf…
Der Anwalt: Entlassen in der Probezeit
Handakte WebLAWg / Nach nicht einmal einem halben Jahr in Deutschland hat er seinen Job verloren. Der Anwalt hat seinen Jura-Abschluss in den Vereinigten Staaten gemacht und einige Jahre dort gearbeitet. Doch er wollte nach Europa und nahm Anfang des Jahres eine Stelle…
Länder suchen gemeinsame Linie für Landesbanken-Fusionen
Reuters | Inlandsnachrichten / Frankfurt (Reuters) - Der große Wurf zur Neuordnung der Landesbanken-Branche ist offenbar zunächst nicht zu erwarten. Vor einem für Mittwoch in Berlin angesetzten Treffen von Ministerpräsidenten der Bundesländer, die eine e…
Erst zahlen, dann Insolvenz
Rechtslupe / Die Insolvenz eines Unternehmens trifft häufig auch seine Gläubiger hart. Wer hingegen kurz vor der Insolvenz noch an “sein” Geld gekommen ist, pflegt durchzuatmen. Doch er sollte sich nicht zu früh freuen: In bestimmten Fällen kann d…
Siemens wirft KPMG als Abschlussprüfer raus
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / KPMG sei eines der führenden Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsunternehmen weltweit. Auch in Deutschland sei man dank regionaler Präsenz nah an den Mandanten. So heißt es auf der Homepage von KPMG. Jetzt kommt der Vorwurf auf, dass man möglicher…
Viele Männer sind ein Beweis! Keine Gehörlose aber nicht?
Kanzlei Menschen und Rechte / Dass eine Frau nicht befördert wurde, sondern an ihrer Stelle ein Mann Personalleiter wurde, kommt ein im Bereich des Inkassowesens tätiges Unternehmen im Einzugsbereich des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg jetzt womöglich teuer zu stehen:…
