Städte schlagen wegen einbrechender Einnahmen Alarm
Reuters | 5. November 2009 — Berlin (Reuters) - Die Städte schlagen wegen der einbrechenden Einnahmen Alarm. Allein die Mittel aus der Gewerbesteuer würde…
Zu den am heutigen Tag vom Statistischen Bundesamt vorgelegten Ergebnissen der kommunalen Kassenstatistik für das Jahr 2006 erklärt das Bundesfinanzministerium (BMF):
Die Bundesregierung freut sich über die sehr gute Entwicklung der kommunalen Finanzen. Die Kommunen insgesamt wiesen im Jahr 2006 deutliche Überschüsse in Höhe von 3 Mrd. Euro aus. Erstmals seit dem Jahr 2000 ist der kommunale Finanzierungssaldo wieder positiv. Damit wurden alle Annahmen - auch der kommunalen Spitzenverbände - hinsichtlich der Entwicklung der Kommunalfinanzen für das Jahr 2006 weit übertroffen.
Entwicklung der Finanzierungssalden in Mrd. Euro (ohne Stadtstaaten):
2004 2005 2006 Kommunen alte Länder - 3,7 - 2,8 + 1,6 Kommunen neue Länder - 0,1 + 0,5 + 1,4 *) Kommunen insgesamt - 3,8 - 2,3 + 3,0Quelle: Statistisches Bundesamt *) Die äußerst positive Entwicklung der Finanzierungssalden kann auch durch den Verkauf des kommunalen Wohnungsbestandes in Dresden (einmaliger Sondereffekt rd. 1 Mrd. Euro) nicht relativiert werden.
Auch 2006 Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer
Die Gewerbesteuereinnahmen (netto) erhöhten sich gegenüber dem Jahr 2005 um 20,7 % und bewegen sich nunmehr mit 28,3 Mrd. Euro im dritten Jahr in Folge auf Rekordniveau.
Entwicklung der Gewerbsteuereinnahmen (netto) in Mrd. Euro (ohne Stadtstaaten) [Veränderung gegenüber Vorjahr in %]:
2004 2005 2006 Kommunen alte Länder 18,7 [+ 34,7] 21,1 [+ 12,9] 25,7 [+ 21,6] Kommunen neue Länder 1,9 [+ 33,2] 2,3 [+ 24,1] 2,6 [+ 12,5] Kommunen insgesamt 20,6 [+ 34,5] 23,4 [+ 13,9] 28,3 [+ 20,7]Quelle: Statistisches Bundesamt
Nachhaltige Entlastung der Kommunen aufgrund der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Die posit…
» Vollständiger ArtikelErschienen 21. März 2007 auf http://www.steuerrechtblog.de.
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