REIN
am 03.02.2005 von http://www.lawblog.de
Die Vorschriften genau lesen und damit argumentieren - häufig bringt es was. Zum Beispiel heute in einer Bußgeldsache vor dem Amtsgericht Düsseldorf. Es ging um einen angeblichen Abbiegefehler an einer vielbefahrenen Kreuzung. Keine große Sache an sich, wenn das Schild “Nur geradeaus” nicht auf der gegenüberliegenden Straßenseite stehen würde.
Wir haben uns dann so in die Paragrafen vertieft, dass der Richter entgegen seiner ursprünglichen Absicht unseren Einspruch doch nicht sofort verwerfen wollte. …
PREIS
LawBlog / Ich vergebe ganz spontan den Award für den bislang längsten Kommentar im law blog. Gehaltvoll ist er auch noch.…
REVISION
LawBlog / Wie zu erwarten, führt die Staatsanwaltschaft die Revision im Mannesmann-Prozess tatsächlich durch. Nach diesem Bericht bei heise-online stützen sich die Rügen vornehmlich auf fehlerhafte Anwendung des Gesetzes. Insbesondere wird kritisiert, das…
RATEN
LawBlog / Aus dem Schreiben an einen Gerichtsvollzieher: Da die Schuldnerin Ratenzahlungszusagen mehrfach nicht eingehalten hat, sind wir mit weiteren Teilzahlungen nicht einverstanden. Wir bitten darum, der Schuldnerin ggf. die eidesstattliche Versicherung …
REINLICH
LawBlog / Schöne Grüße auch an das Stadtreinigungsamt Düsseldorf. Dessen Kehrmaschine flitzt gerade jetzt, am 30. Dezember 2004 kurz nach halb elf, bei uns den Bürgersteig rauf und runter und macht alles schön blitzblank. Aber wahrscheinlich ist man i…
REITs
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung deutscher Immobilien-Aktiengesellschaften mit börsennotierten Anteilen verabschiedet. Hiermit sollen Real Estate Investment Trusts (REITs) in Deutschland eingeführt und börsennotiert…
Kulanter Richter
LawBlog / Wenige Minuten vor der Verhandlung in einer Bußgeldsache erreichte mich der Anruf meines Mandanten. Er sei schwer erkältet. Deshalb könne er nicht kommen. Der Richter gibt ihm die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen ein Attest vorzulegen. Wenn…
Passat knacken: 5 Sekunden!
MCNeubert lawblog / Am Samstag Abend parkte ich in Dresden und bin nicht sofort ausgestiegen - da beobachtete ich einen Mann, der zielgerichtet auf den Passat auf der gegenüberliegenden Straßenseite zuging. Er stellte sich an die Fahrertür und machte irgendwas am Sch…
Falsch investiert
LawBlog / Vorhin habe ich in einer Sache zum zweiten Mal vor einem Strafrichter gesessen. Ohne Mandant. Beim ersten Mal sah der Richter von bösen Dingen ab, einem Vorführbefehl zum Beispiel. Stattdessen erließ er einen Strafbefehl. Gegen den legte ich Einsp…
Die Sache ist für meinen Mandanten erledigt - Denkste!
strafblog / Kurz und prägnant war die Stellungnahme eines Kollegen aus einer renommierten, international tätigen Kanzlei mit Sitz in Düsseldorf, der auf ein Auskunftsverlangen reagierte, welches ich für einen Mandanten in einer Erbschaftssache mit strafrecht…
Nicht daran gedacht
LawBlog / Der Mandant wollte unbedingt, dass ich über seine Bußgeldsache verschärft nachdenke. Ob es nicht doch eine Möglichkeit gibt, aus der Sache rauszukommen. Ich habe keine gefunden. Außer natürlich, im Gerichtstermin auf Verständnis und gute Laune…
Verhindert
kanzlei-hoenig.info / Der Mandant hat mich beauftragt, gegen das Urteil des Amtsgerichts Berufung einzulegen. Dann habe ich nichts mehr von ihm gehört und gesehen. Auf unsere Schreiben - per Post, per eMail, per SMS - haben wir keine Reaktion bekommen. Heute war die Verh…
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