ElektroG und Umwandlung
elektrog blog | 29. August 2009 — Bei einem Fall der gesellschaftsrechtlichen Umwandlung einer Firma (wie z.B. durch die Verschmelzung, Formwechsel oder die Spal…
Registrierungsnummer und Marke nach dem ElektroG
Von Herstellern, die eine Registrierung vornehmen lassen, wird oftmals angefragt, ob sie für jede Marke eine eigene Registrierungsnummer erhalten. Nach dem FAQ der Stiftung EAR ist dies nicht der Fall. Zunächst erfolgt eine Stammregistrierung eines Herstellers, wobei Marke und Geräteart angegeben werden. Unter derselben Registrierungsnummer oder auch Interimsnummer werden sodann Ergänzungsregistrierungen vorgenommen für jede weitere Geräteart und/oder Marke. Dabei teilt die Stiftung EAR we…
» Vollständiger ArtikelThemen: Marke , Registrierung , Elektrog , Stiftung Ear , Registrierungsnummer
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 26. August 2009 auf http://www.elektrog-blog.de.
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Neues zum Elektrogesetz – Angabe von Marke und Geräteart ist zwingend
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 2. Dezember 2008 — Marke und Geräteart sind zwingende Angaben bei der Registrierung von Geräten bei der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) …
Inverkehrbringen einer neuen Marke
elektrog blog | 8. März 2009 — Für Hersteller nach dem ElektroG kann der Fall eintreten, dass sie bei einer bereits bestehenden, so genannten Stammregistrieru…
Inverkehrbringen einer neuen Marke
elektrog blog | 8. März 2009 — Für Hersteller nach dem ElektroG kann der Fall eintreten, dass sie bei einer bereits bestehenden, so genannten Stammregistrieru…
Registrierung von Elektrogeräten unter Markenbegriff „fremde/wechselnde Marke“ ist unzulässig
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 26. Oktober 2009 — Mit Beschluss vom 07.09.2009 (Az. 20 ZB 09.1694) entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, dass eine Registrierung von m…
Interims-ID nicht ausreichend
elektrog blog | 1. September 2009 — Aus aktuellem Anlass möchten wir aus der Erfahrung eines Abmahnfalls im Bereich elektronischer Uhren ausdrücklich darauf hinwei…
Registrierung nur in Deutschland
elektrog blog | 30. März 2009 — Hinsichtlich der Frage, ob die Registrierungsnummer in allen EU-Ländern gilt, wird von der Stiftung EAR in ihren Hinweisen ange…
Charakter der Registrierung
elektrog blog | 22. März 2009 — Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Urteil vom 02.10.2008 (Az.: 20 BV 08.1023) zum Charakter der Registrierung …
BVerwG 7 C 9.09 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht | 4. Juni 2010 — Elektro- und Elektronikgeräte; Hersteller; Vertreiber; Produktverantwortung; Registrierung; personenbezogen; markenbezogen; geräte…
Registrierung der Geräteart
elektrog blog | 20. März 2009 — Neben der Registrierung der Marke des Herstellers müssen nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 02.10.2008…
