Registrierung einer Internet-Domain
am 08.11.2006 von http://log.handakte.de/
Allein die Registrierung einer Internet-Domain vermag so lange keine Kennzeichenrechte begründen, als mit der Domain keine konkreten Inhalte verbunden sind, die das Bezugsobjekt eines potentiellen Zeichens konkretisieren und der Domainname nicht als Herstellerhinweis für bestimmte Waren, Dienstleistungen oder geschäftliche Aktivitäten dient. (…)
Das Gericht hatte die Revision gegen diese Entscheidung gem. § 543 Abs. 2 ZPO zugelassen. Der Rechtsstreit habe insbesondere im Hinblick auf die prioritätsbegründenden Umstände bei der Registrierung von Internet-Domains auf Vorrat und deren Benutzungsaufnahme sowie die Verpflichtung zur Einwilligung …
Registrierung von IDN unter .org
muepe.de | weblog peter müller / Heute werden ab 19 Uhr Registrierungen für .org-Domains mit Umlauten angenommen. Der gegenwärtige Registrar für .org-Domains, Public Interest Registry (PIR), regelt die Vergabe nach dem bei Domainregistrierungen üblichen First-come-first-serve-P.…
Betrieb eines Internet-Cafes
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass für den Betrieb eines Internet-Cafés eine gewerberechtliche Spielhallenerlaubnis erforderlich sein kann. Eine derartige Erlaubnis braucht derjenige, der eine Spielhalle oder ein ähnlich…
BGH zur Pfändung einer Internet-Domain
Jurabilis / Ich weiß gar nicht, ob wir den hübschen Beschluss des BGH vom 05.07.2005 (VII ZB 5/05) hier schon hatten. Weil es so schön ist, im Zweifel lieber doppelt:1. Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs.…
Rechtliche Aspekte bei Internet-Domains
kielanwalt.de / [Beitrag in COMPUTER-FACHWISSEN - Fachzeitschrift für Betriebs- und Personalräte zu EDV-Einsatz, Mitbestimmung und Datenschutz - Februar 2005] Jan A. Strunk Wenn aus Zahlen Namen werden… Wer im grafischen Teil des Internet, dem so genannten &…
Domaingrabbing
Handakte WebLAWg / Die Registrierung einer frei gewordenen Internet-Domain und ihre anschließende Nutzung unter der vormaligen Adresse kann eine wettbewerbswidrige Behinderung des früheren Domain-Inhabers sein, wenn damit der Zweck verfolgt wird, potentielle Kunden d…
OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg / OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 – Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bloße Registrierung einer aus einem markenrechtlich geschützten Begriff bestehend…
BGH: Urteil zu Domain-Grabbing
advobLAWg / Der BGH hat in seinem Urteil vom 2. Dezember (AZ: I ZR 207/01) das Reservieren zahlreicher Gattungsbegriffe als Internet-Adressen für zulässig befunden und - im konkreten Fall - das vom OLG Frankfurt am Main bejahte Domain-Grabbing abgelehnt.Im Fal…
BGH: Registrierung eines Zeichens als Domainname durch Nichtberechtigten
domainundrecht.de / IWW: (BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02): Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain de eine Namensanma…
BGH: Neues Domain-Urteil mho.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 09.09.2004 - Az.: I ZR 65/02) hat ein Domain-Urteil mho.de gefällt:Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Le…
“Domain-Grabbing”
Handakte WebLAWg / Eine Sittenwidrigkeit des Handelns beim “Domain-Grabbing” kann auch dann zu bejahen sein, wenn der “Domain-Grabber” freie bzw. frei gewordene Domains registriert, dort Inhalte zur Verfügung stellt, aus denen er Einnahmen erzi…
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