Registernummer: 30058756
am 23.12.2005 von http://www.markenblog.deIn diesem Sinne: Frohe …
Weihnachtsfundstück
MarkenBlog / Aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes: Registernummer: 30568618 In diesem Sinne: Frohe Weihnachten!
Frohe Weihnachten
RA-Blog / Ich wünsche allen Lesern schöne Feiertage! Frohe Weihnachten ++ Merry Christmas ++ Joyeux Noël ++ Prettige Kerstdagen ++ Feliz Navidad
Frohe Weihnachten
RA-Blog / Frohe Weihnachten an alle. Das mit dem besinnlich lasse ich mal weg, da verstehe ich den Zusammenhang mit Weihnachten nicht. Ein Bild von unserem Weihnachtsbaum lasse ich auch erstmal weg, der macht tagsüber nicht so viel her ... vielleicht sp
Frohe Weihnachten
Statt aller / Das StattAller-team wünschtfrohe Weihnachten!
Frohe Weihnachten
LawBlog / Ich mache es kurz: Frohe Weihnachten.
Frohe Weihnachten!
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten!
Lufthansa übernimmt German Wings
MarkenBlog / Die Deutsche Lufthansa AG hat die Wort-/Bildmarke GERMAN WINGS (Registernummer: 1 141 894) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 16.12.1988 Schutz in den Klassen 39, 41 und 42. Quelle: DPMA Ein kurzer Überblick zur Geschichte der
Wettbewerbsverstoß durch unzulässige AGB-Klauseln
Handakte WebLAWg / Eine AGB-Klausel, die die Rechtsstellung des Kunden ersichtlich nicht verbessert, sondern verschlechtert, ist nicht zwingend wettbewerbswidrig im Sinne des § 4 Nr. 2 UWG. Zwar kann grundsätzlich auch durch die Verwendung unwirksamer AGB die geschÃ
Update: Wort-/Bildmarke Raider
MarkenBlog / Update zur Wort-/Bildmarke Raider Registernummer: 30440435 , über die am 26. November hier berichtet wurde. Die Marke war seit Kalenderwoche 30 des Jahres 2005 mit einem Widerspruch behaftet. In der Kalenderwoche 49 wurde die Marke durch Verzi
Vereinsgerichte
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Entscheidungen sogenannter Vereins- oder Verbandsgerichte sind, so der Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom Mai 2004, oftmals keine Schiedssprüche im Sinne der §§ 1025 ff ZPO. Durch Vereinssatzung können auf das Mitgliedschaftsver
Wortmarke RENO wird nicht gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht. Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13
NSA-Bespitzelung durch Insider bestätigt
Handakte WebLAWg / Kurz vor Weihnachten enthüllte die New York Times ein 12 Monate lang gehütetes Geheimnis. Der Zeitung war im Jahr 2004 bekannt geworden, dass der US-Nachrichtendienst NSA auf Geheiß des US-Präsidenten auch in den USA Abhörmaßnahmen durchführt.
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