Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg | 14. Dezember 2007 — Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reform…
Reformvertrag versinnbildlicht
“Der Reformvertrag (Vertrag von Lissabon; ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag genannt) soll der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den abgelehnten Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) ersetzen. Beim EU-Gipfel in Lissabon am 18. und 19. Ok…
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Vertrag von Lissabon
Blickpunkt Recht & Steuern | 10. Dezember 2007 — Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben am 3. Dezember die endgültige Fassung des Vertrages von Lissabon …
Karlsruhe prüft Lissabon-Vertrag
Handakte WebLAWg | 29. Juni 2009 — Das Verfassungsgericht entscheidet, ob Deutschland dem EU-Reformvertrag überhaupt zustimmen durfte. Die Bedenken der Kläger tre…
Der Reformvertrag von Lissabon
Handakte WebLAWg | 30. Juni 2009 — Die Geschichte des Reformvertrags von Lissabon gleicht einer Odyssee, die an zahlreichen Orten spielt – Laeken, Dublin und Br…
Köhler macht Weg frei für EU-Reformvertrag
Reuters | 23. September 2009 — Berlin (Reuters) - Nach monatelanger Verzögerung ist in Deutschland der Weg für den EU-Reformvertrag von Lissabon endgültig fre…
Taz Lissabon Vertrag: Deutschland sagt Jein zu Lissabon-Vertrag
Handakte WebLAWg | 30. Juni 2009 — Deutschland darf den EU-Reformvertrag von Lissabon vorerst nicht ratifizieren. Erst müssten die Beteiligungsrechte von Bundesta…
EU-Gipfel gibt Startschuss für neue EU-Kommission
Reuters | 18. Juni 2009 — Brüssel (Reuters) - Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten bei ihrem Gipfel heute (am Donnerstag) in Brüssel über eine zwei…
Lissabon-Vertrag in Kraft
Verschmelzungsbericht | 1. Dezember 2009 — Heute tritt der Vertrag von Lissabon in Kraft. Seit seiner Unterzeichnung durch die Staats– und Regierungschefs der Mitgliedsta…
Polnischer Rodeo-Ritt gegen neues EU-Recht
Handakte WebLAWg | 11. Juli 2008 — Erst Hüh, dann Hott. Noch im Oktober stimmte Polens Präsident Kaczynski für den Lissabon-Vertrag. Jetzt will er die Zügel abe…
Köhler unterzeichnet EU-Vertrag vorerst nicht
Reuters | 30. Juni 2008 — Berlin (Reuters) - Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet vorerst nicht den Lissaboner EU-Reformvertrag. Zunächst wolle d…
