Reform: Entlastung der Patentprüfer durch Bevölkerung
am 18.09.2007 von http://www.telemedicus.info/
Eine innovative Reform versucht das kränkelnde Patentsystem radikal zu verändern: Der Vergabeprozess soll teilweise online durch die Internetgemeinschaft stattfinden. „Peer to Patent“ heißt dieses Modell.
Die Idee
Die Idee stammt von Beth Simone Noveck, einer Jura-Professorin der New Yorker Law School. Der tragende Gedanke ist, die Bevölkerung zur Mitarbeit zu bewegen, in dem sie ihr Wissen der Öffentlichkeit preisgibt. „Peer to Patent“ verfolgt also ein ähnliches Konzept wie das bereits etablierte Wikipedia. An der Ausgestaltung beteiligen sich das United States Patent and Trademark Office, das Britains Intellectual Property Office und das Europäische Patentamt.
Seit Juni läuft in den USA ein einjähriges Pilotprojekt. Zum Test sollen 250 Patentanmeldungen – mit Zustimmung der …
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Linkspartei.PDS MV stimmt für Verwaltungsreform
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USPTO Seminar
MarkenBlog / Das US Patent & Trademark Office veranstaltet ein Seminar zum Einfluss Chinas auf den Bereich des Intellectual Property. Continuing its efforts to help U.S. businesses protect their intellectual property in China, the United States Patent and…
Vollständiger Text des geänderten § 130 StGB mit Erläuterungen
Lichtenrader Notizen / StGB § 130 Volksverhetzung (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder 2. die Mens…
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STEUERRECHT / Mit Skepsis betrachtet auch der Deutsche Steuerberaterverband e.V. (DStV) den Regierungsentwurf einer Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts. “So lobenswert der Ansatz der großen Koalition ist, Unternehmenserben von der Erbschaftsteu…
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