Reform der Verbraucherinsolvenz
am 16.04.2005 von Handakte WebLAWg
Weil die Verbraucherinsolvenzen auch in Hamburg explosionsartig zunehmen, soll es eine Reform des Insolvenzrechts geben: Nur wenn noch pfändbares Vermögen oder Einkommen da ist, soll es ein Verfahren geben.
Dennoch müsse der Schuldner zwangsläufig …
Verbraucherinsolvenz und Forderungen aus Delikt
Andere Ansicht / Die Verbraucherinsolvenz der §§ 304 ff. InsO ist im Prinzip eine gute Sache für überschuldete Privatpersonen, d.h. natürliche Personen, die keine selbständige wirtschaftliche Tätigkeit ausüben oder ausgeübt haben. Wird nachgewiesen, dass ein…
Güterrechtsreform geplant
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Bundesjustizministerium hat eine Reform des Zugewinnausgleichs bei Ehescheidung auf den gesetzgeberischen Weg gebracht. Kernpunkte der Reform sind: Berücksichtigung von Schulden bei der Eheschließung Schutz vor Vermögensmanipulationen Verbess…
Reform des US-Insolvenzrechts
Handakte WebLAWg / Der Thomson-West Autor Hugh Ray im Gespräch mit Richter Joe Lee im ersten West-Beitrag über die Folgen der Reform des US-Insolvenzrechts. (Länge: 16:16 Min.)…
Reform des Verfahrens in Familiensachen und den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Bundesjustizministerium / I. Reform des familiengerichtlichen Verfahrens Das gerichtliche Verfahren in Familiensachen ist in vielen verschiedenen Verfahrensordnungen geregelt: Es ist teilweise in der Zivilprozessordnung, dem Gesetz über die Angelegenheiten der frei…
Verbraucherinsolvenz: In der Klemme
advobLAWg / Bund und Länder wollen das Insolvenzrecht für Verbraucher erneut ändern. Den Betroffenen droht wieder die Zwangsvollstreckung. Angespornt von immer lauter werdender Kritik arbeitet das Bundesministerium der Justiz derzeit an einer Reform der Refor…
Reform der Verbraucherinsolvenz
Handakte WebLAWg / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute die Eckpunkte einer Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens vorgestellt. „Das vereinfachte Entschuldungsverfahren schafft einen sozial gerechten Ausgleich zwischen den widerstreitenden Interessen…
Privatinsolvenzreform ./. Gläubigerschutz
RA J. Melchior, Wismar / Wie SPON berichtet, erleichtert die Regierung den Weg aus der Schuldenfalle (noch weiter): Das Kabinett beschloss heute die von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegte Reform des Privatinsolvenzverfahrens. Dem Gesetzesentwurf zufolge m…
Reform der Verbraucherinsolvenz
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesjustizministerin hat heute die Eckpunkte einer Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens vorgestellt, mit dem das Entschuldungsverfahren vereinfacht werden soll. Seit 1999 gibt es im deutschen Recht die Möglichkeit der so genannten Restsch…
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