Reform der Justiz
am 02.05.2005 von http://log.handakte.de/Der Deutsche Richterbund hat die Justizminister vor einer nicht durchdachten Reform der Justiz gewarnt. Die jetzt laufende Diskussion ist zu …
Richterbund warnt vor «parlamentarischem Schnelldurchlauf» bei Föderalismusreform
Jurabilis / Der Deutsche Richterbund (DRB) hat anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Föderalismusreform am 10.03.2006 an die Abgeordneten appelliert, die Reform erst nach gründlichen und umfassenden parlamentarischen Beratungen zu verabschieden.
Unverständliche Urteile?
Jurabilis / Richter sollten ihre Urteile in der Öffentlichkeit besser erklären. Dafür sprach sich der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Wolfgang Arenhövel, aus. «Gerichtsurteile sind häufig für Menschen, die keine Juristen sind, nicht verständlich
Justizminister beraten über Bologna-Prozess
LAWgical / Im Rahmen der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 17.11.2005 wurde unter anderem auch über den Bericht des Ausschusses Der Bologna-Prozess und seine möglichen Auswirkungen auf die deutsche Juristenausbildung beraten. Die M
DAV hat vor Justizreform gewarnt
Handakte WebLAWg / Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat vor einer Justizreform ohne Not und allein aus fiskalischen Gründen gewarnt. Die Justizminister wollen auf Kosten der Rechte der Bürger sparen, statt zunächst die Defizite innerhalb der Justiz zu bereinigen, sag
Große Justizreform
Jurabilis / Diese größte Reform seit 1877 ist ja gegenwärtig in aller Munde (siehe zB den Beitrag von Heribert Prantl in der SZ). Der CDU-Rechtspolitiker Norbert Röttgen kritisierte nun den Ansatz der Reform. „Es sind rein fiskalisch geprägte Vorschläge
Richterbund: Warnung vor Qualitätsgefälle in der Justiz / Besoldungskompetenz muss beim Bund bleiben
walfischbucht / Im Rahmen der Föderalismusreform ist beabsichtigt, die Besoldungskompetenz für Landesbeamte vom Bund auf die Länder zu übertragen. Dies soll auch für die im Landesdienst tätigen Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte g
Juristenausbildung in Sparten?
Jurabilis / Anlässlich der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 25.11.2004 in Berlin erneuert der Deutsche Anwaltverein (DAV) seine Forderung nach einer weiteren Reform der Juristenausbildung. Es bestehe weiterhin Handlungsbedarf, erkl
Urheberrechts-Reform: Entwurf zum 2. Reform-Korb liegt vor
Rechtblog / Wie die Kanzlei Dr. Bahr miteilt, liegt nun der Entwurf zum 2. Reform-Korb vor. Das Bundesjustizministerium hat nunmehr einen Referenten-Entwurf für eine erneute Überarbeitung des deutschen Urheberrechts (sog. 2. Korb) vorgelegt. Die umfan
“Schlechte Karten” für Reform der Betriebsverfassung
37sechsBlog / Eine Petition zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes soll bei der SAP AG vorbereitet werden. Das pfeifen die in Frühlingslaune befindlichen Spatzen vom Dach. Die letzte Reform-Diskussion zu diesem Gesetze ist gerade mal knappe sechs Jahre her. J
Verbraucherinsolvenz: In der Klemme
advobLAWg / Bund und Länder wollen das Insolvenzrecht für Verbraucher erneut ändern. Den Betroffenen droht wieder die Zwangsvollstreckung. Angespornt von immer lauter werdender Kritik arbeitet das Bundesministerium der Justiz derzeit an einer Reform der Refor
GmbH-Reform - Was sich ändert
www.unternehmensjurist.de / ... Mit der Reform des GmbH-Rechts will die Bundesregierung die deutsche Gesellschaftsform fit für Europa machen. Unternehmensgründungen sollen unbürokratischer, billiger und schneller werden. Die Eckpunkte der Reform im Überblick. ... Quelle: ww
REFORM
Streitsache / Blog / Die Länderjustizminister haben sich nicht weniger als die bisher umfangreichste Justizreform auf die Fahnen geschrieben. Gerdae in Zeiten des Umbruchs ist ein Blick über die Grenzen interessant. Die Zeit stellt die Reform der Justiz in Frankreich,
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