Referentenentwurf für das Telemediengesetz (TMG) ist veröffentlcht
am 11.05.2005 von http://www.kanzlei-sieling.de/weblog/Ziel des Gesetzentwurfs ist die Vereinheitlichung bestimmter rechtlicher Anforderungen für Tele- und Mediendienste in einem Telemediengesetz (TMG) des Bundes. Dabei handelt es sich im wesentlichen um die wirtschaftlich orientierten Regelungen zur Umsetzung der E- Commerce-Richtlinie, die derzeit im Teledienstegesetz (TDG) des Bundes und im …
Bundesgierung: Neues Telemediengesetz verabschiedet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesregierung hat am gestrigen Tag den Entwurf eines neuen Telemediengesetz (PDF-Download) verabschiedet. Das Telemediengesetz soll das bisherige Teledienstegesetz (TDG), das Teledienste-Datenschutzgesetz (TDDSG) und den Mediendienste-Staatsver…
Bundestag: Neues Telemediengesetz verabschiedet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag das Telemediengesetz (TMG) verabschiedet. Das Telemediengesetz soll das bisherige Teledienstegesetz (TDG), das Teledienste-Datenschutzgesetz (TDDSG) und den Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) ablös…
Private Impressumspflicht im neuen Telemediengesetz-Entwurf (TMG-E)
ADVERSARIO / Fast unbemerkt im der aktuellen politischen Diskussion macht sich ein neues Gesetz auf, den bundesdeutschen Internetmarkt weiter zu regulieren. Viel Neues ist dem Entwurf nicht zu entnehmen und dennoch wird das neue Telemediengesetz eine alte un…
Private Impressumspflicht
muepe.de | weblog peter müller / Neben der Diskussion um die bereits bestehende Impressumspflicht für private Webseiten scheint im Telemediengesetz-Entwurf (TMG-E) eine entsprechende Regelung Klarheit zu schaffen. Der Adversario schreibt dazu:Fast unbemerkt im der aktuellen politis…
Recht der Tele- und Mediendienst
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung will die bisher im Bundesrecht und Landesrecht geregelten wirtschaftsbezogenen Vorschriften für Tele- und Mediendienste in einem “Telemediengesetz des Bundes” zusammenführen. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf zur Vere…
1.3.2007 - Telemedien, Rundfunk, Jugend- und Datenschutz
maas_rechtsanwälte / Es ist soweit. Zum 1.3.2007 ist der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) in der Fassung des 9. Änderungsstaatvertrages in Kraft getreten (vgl. Landesanstalt für Kommunikation Baden-Würtemberg). Damit hat nach Artikel 5 des Elektronischer-Gesch…
Verabschiedung Telemediengesetz - TMG
maas_rechtsanwälte / Der Bundestag beendet mit der Verabschiedung des Telemediengesetzes (TMG - vgl. Bundestagsdrucksache 16/3078 - PDF-Datei) eine gesetzgeberische Merkwürdigkeit. Bislang mußten Anbieter von Internet-Diensten sich den Regelungen des Mediendie…
Referentenentwurf des TMG (Telemediengesetz) veröffentlicht
Vertretbar Weblawg / (via IT-Blawg) Im Internet steht der Referentenentwurf des TMG (Telemediengesetz) zum Download .pdf) nebst Begründung zum Download bereit. Mit dem TMG sollen die bisher im TDG, TDDSG und MDStV verstreuten Regelungen zu Telediensten und Mediendienste…
Endlich: Ein Telemediengesetz
Jurabilis / Laut einem Bericht von Heise soll bis Ostern der erste Entwurf für ein neues Telemediengesetz entstanden sein. Darin sollen die Regelungen des TDG und des MDStV zusammengefasst werden. Spannend wird es mal wieder, ob es zu einem Kompetenzgerangel z…
Telemediengesetz seit 01.03. in Kraft getreten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das neue Telemediengesetz (TMG), dass das Teledienstegesetz, das Teledienstedatenschutzgesetz und den Mediendienstestaatsvertrag ablöst und den Rundfunk-Staatsvertrag ändert, ist seit dem 1. März 2007 in Kraft getreten.Unter Telemedien-und-Recht.d…
» Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
» Mediendienstestaatsvertrag
» Microsoft Word - 05-04-19-Entwurf-Anhrung.doc
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
