Recht der Tele- und Mediendienst
Blickpunkt Recht & Steuern | 24. Oktober 2006 — Die Bundesregierung will die bisher im Bundesrecht und Landesrecht geregelten wirtschaftsbezogenen Vorschriften für Tele- und …
Referentenentwurf für das Telemediengesetz (TMG) ist veröffentlcht
Ziel des Gesetzentwurfs ist die Vereinheitlichung bestimmter rechtlicher Anforderungen für Tele- und Mediendienste in einem Telemediengesetz (TMG) des Bundes. Dabei handelt es sich im wesentlichen um die wirtschaftlich orientierten Regelungen zur Umsetzung der E- Commerce-Richtlinie, die derzeit im Teledienstegesetz (TDG) des Bundes und im Mediendienste-Staats…
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Neue (=konsolidierte) Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
e-comm | 15. April 2010 — Da zum ORF-Gesetz eine Einigung noch nicht absehbar ist (so die Presseaussendung des Parlaments zum heutigen Hearing im Verfassung…
1.3.2007 - Telemedien, Rundfunk, Jugend- und Datenschutz
maas_rechtsanwälte | 2. März 2007 — Es ist soweit. Zum 1.3.2007 ist der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) in der Fassung des 9. Änderungsstaatvertrages in Kraft getrete…
Verabschiedung Telemediengesetz - TMG
maas_rechtsanwälte | 18. Januar 2007 — Der Bundestag beendet mit der Verabschiedung des Telemediengesetzes (TMG - vgl. Bundestagsdrucksache 16/3078 - PDF-Datei) eine …
Endlich: Ein Telemediengesetz
Jurabilis | 14. Dezember 2004 — Laut einem Bericht von Heise soll bis Ostern der erste Entwurf für ein neues Telemediengesetz entstanden sein. Darin sollen die …
Referentenentwurf des TMG (Telemediengesetz) veröffentlicht
Vertretbar Weblawg | 11. Mai 2005 — (via IT-Blawg) Im Internet steht der Referentenentwurf des TMG (Telemediengesetz) zum Download .pdf) nebst Begründung zum Download…
Neues Telemediengesetz beschlossen
Rechtblog | 15. Juni 2006 — Das Bundeskabinett hat am 14 Juni den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein…
ElGVG u.a.
Kleinblog | David Klein | 4. Dezember 2006 — Am nächsten Montag steht eine Anhörung zum “Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektr…
Aufsätze zum Telemediengesetz
Handakte WebLAWg | 24. April 2007 — Thomas Hoeren gibt in NJW Neft 12/2007 einen Überblick zum neuen Telemediengesetz (TMG). Dieses Gesetz will die bisherigen Re…
Telemediengesetz
Handakte WebLAWg | 12. Mai 2005 — Zwischen Mediendienstestaatsvertrag, Teledienstegesetz, Teledienstdatenschutzgesetz und diversen anderen Bestimmungen war bisla…
