Referenten-Entwurf zur Durchsetzungsrichtlinie 2. Korb Urheberrechtsgesetz
am 16.01.2006 von BERLIN BLAWG
Das Bundesministerium der Justiz auch einen Referentenentwurf zur Umsetzung der »Durchsetzungsrichtlinie« veröffentlicht. Die erste Stellungnahme zum Entwurf des sog. 2. Korbs von Rechtsanwalt Dr.
Ulrich …
Urheberrechts-Reform: Entwurf zum 2. Reform-Korb liegt vor
Rechtblog / Wie die Kanzlei Dr. Bahr miteilt, liegt nun der Entwurf zum 2. Reform-Korb vor. Das Bundesjustizministerium hat nunmehr einen Referenten-Entwurf für eine erneute Überarbeitung des deutschen Urheberrechts (sog. 2. Korb) vorgelegt. Die umfan…
2. Urheberrechtsreform: Entwurf des BMJ
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 2. Korb der Urheberrechtsreform steht vor der Tür. Zum 13.09.2003 war der 1. Korb in Kraft getreten und hat zahlreiche Veränderungen gebracht, vgl. dazu unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen UrheberR.Das Bundesministerium der Justiz hat nun für d…
BMJ: Stellungnahmen zum Referentenentwurf 2. Korb
advobLAWg / Auf der Internetseite Kopien brauchen Originale hat das Bundesministerium der Justiz Stellungnahmen aus den Fachkreisen und Verbänden zu den Vorschlägen des Bundesministeriums der Justiz (Urheberrecht in der Informationsgesellschaft - der Referent…
Urheberrechts-Reform: Entwurf zum 2. Reform-Korb liegt vor
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesjustizministerium hat nunmehr einen Referenten-Entwurf für eine erneute Überarbeitung des deutschen Urheberrechts (sog. 2. Korb) vorgelegt. Die umfangreichen Materialien sind hier online abrufbar.Lesenswert ist vor allem die Zusammenfassu…
Referentenentwurf zum 2. Korb der Urheberrechtsnovelle sorgt für Aufregung
advobLAWg / Institut für Urheber- und Medienrecht:Der vom Bundesministerium für Justiz (BMJ) am 3.1.2006 bekannt gegebene Referentenentwurf für den »Zweiten Korb« der Novelle des Urheberrechts ruft bereits im Vorfeld der geplanten Anhörung Ende Januar 2006…
Regierungsentwurf zur Durchsetzungsrichtlinie veröffentlicht
immateriblog.de / Wie das Institut für Urheberrecht meldet, hat das BMJ den lang erwarteten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie beschlossen. Der Text steht beim BMJ zur Verfügung (PDF, 356 KB). Ich habe noch gar nicht rein geschaut u…
Entwurf BilMoG veröffentlicht
STEUERRECHT / Mit Datum vom 08.11.2007 hat das Bundesministerium der Justiz den Referentenentwurf des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) veröffentlicht. Hauptziel der Reform ist es, eine moderne Bilanzierungsgrundlage zu schaffen, mit der das deutsche B…
Neues RDG-E IV
Handakte WebLAWg / Das Bundesministerium der Justiz hat am 13.04.2005 einen Referentenentwurf zu einem neuen Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) veröffentlicht. Das RDG soll das geltende Rechtsberatungsgesetz vollständig aufheben und ablösen. Den 145-seitigen Entwur…
Synopse zum Urheberrecht Zweiter Korb
blat.antville: Simons Blawg / Hier abrufbar, bereitgestellt vom Lehrstuhl Prof. Dr. Gerald Spindler, Universität Göttingen. [via Pascal Oberndörfer, Institut für Urheber- und Medienrecht, MÜnchen per Mail]…
Referenten-Entwurf: Umsatzsteuer auf Spielbanken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem bis vor wenigen Tagen verdeckt gehaltenen Referenten-Entwurf plant die Bundesregierung die Umsatzsteuer-Pflicht auf deutsche Spielbanken auszudehnen.Der Entwurf sieht keinerlei Übergangsvorschriften vor, sondern soll am 4. Mai 2005 in Kraft…
Entwurf des BMJ zum 2. Korb der Urheberrechtsnovelle
mindermeinung.de / Wer sich vorab über den 2. Korb der Urheberrechtsnovelle informieren möchte, der sei auf die Seiten des Bundesjustizministeriums (BMJ) verwiesen. Unter anderem steht dort auch der entprechende Referentenentwurf [pdf] sowie ein Pressedokument mit d…
Bundesregierung: Entwurf zum 2. Korb der Urheberrechtsreform
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesregierung hat einen Entwurf zum 2. Korb der Urheberrechtsreform vorgelegt (PDF-Download). Im Überblick die wichtigsten Punkte:- die Privatkopie bleibt (theoretisch) erhalten, wird jedoch faktisch auch (weiterhin) grundlegend eingeschränkt…
Bundesregierung: Referenten-Entwurf zur unerlaubten Telefonwerbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Vorhaben wurde bereits Anfang März angekündigt (= Kanzlei-Infos v. 13.03.2008), jetzt liegt nunmehr auch ein Referenten-Entwurf zum Download (PDF) vor.Im einzelnen: 1. Zeitungen, Zeitschiften, Illustrierte und Wett-/Lotterie-Dienstleistungen un…
Umsetzung der EU-Versicherungsvermittlerrichtlinie
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat jetzt den Entwurf zur Umsetzung der EU-Versicherungsvermittlerrichtlinie veröffentlicht und Verbänden und Ländern Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme gegeben. Entsprechend den Vorga…
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums
muepe.de | weblog peter müller / Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie beschlossen, mit dem Inhabern geistigen Eigentums verbesserte rechtliche Instrumentarien zum Schutz vor Produktpiraterie an die Hand gegeben werden so…
BMJ: Reform des Urheberrechts & Kampf gegen Produktpiraterie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesjustizministerium hat vor wenigen Tagen einen Referenten-Entwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleichtern und leist…
» Institut :: Topic :: Urheberrecht in der Informationsgesellschaft - Zweiter Korb
Der Zweite Korb der Novellierung des Urheberrechtsgesetzes / Teil 2 Umsetzung der Informationsrichtlinie
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