Referendum in Kroatien: Auf dem Weg in die EU

Es ist wieder soweit, das kroatische Generalkonsulat sendet neben Glückwünschen für das neue Jahr einen Stapel Registrierungsformulare, den man unter das Volk streuen soll. Diesem Wunsch kann man natürlich nicht anders als entsprechen. Und wenn hier schon abseits des eigentlichen Themas dieses Blogs wieder einmal von Kroatien die Rede ist, gleich ein paar Worte zu dem kleinen Mittelmeerland.

Worum geht es? Im Juli 2013 soll Kroatien 28. Mitglied der Europäischen Union werden, nachdem der Beitrittsvertrag am im Dezember 2011 unterzeichnet wurde.

“Mit der Unterzeichnung kehrt Kroatien zurück nach Hause nach Europa, wo es immer hingehört hat”, erklärte die zwischenzeitlich abgewählte Premierministerin Jadranka Kosor anlässlich der Unterzeichnung.

Ob hingegen Kroatien tatsächlich dorthin zurückkehrt, wo es ebenso tatsächlich hingehört, ist indes zum gegenwärtigen Zeitpunkt fraglich. Denn vor den Beitritt hat die kroatische Verfassung noch das Placet des Volkes gesetzt, das am 22.01.2012 zu einem Referendum über den Beitritt aufgerufen ist.

Und weil Auslandskroatinnen und -kroaten die Möglichkeit eingeräumt wird, in den Auslandsvertretungen ihre Stimme abzugeben, es aber aus technischen Gründen nicht vermieden werden kann, dass es zu doppelten Stimmabgaben kommt, indem etwa jemand morgens in Stuttgart wählt, sich ins Auto setzt und am Nachmittag zB in Zagreb seine Stimme nochmals abgibt, sind die in der Diaspora lebenden Kroaten verpflichtet, sich zu registrieren und dabei den Ort ihrer Stimmabgabe zu bestimmen.

Nach einem Nein der Kroatinnen und Kroatien sieht es aber derzeit nicht aus, obwohl das Ergebnis den Umfragen zufolge knapp ausfallen dürfte. Ebenso ist nicht zu erwarten, dass eines der EU-Mitglieder sich weigern wird, den Beitrittsvertrag zu ratifizieren: Nachdem das EU-Parlament Anfang Dezember grünes Licht für den EU-Beitritt gegeben hatte, waren auch die Vertreter der EU-Mitgliedsländer bei ihrem letzten Treffen zu Kroatien Anfang Dezember voll des Lobes und begrüßten die Fortschritte, die das Land seit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen 2005 gemacht hat.

Schwierige Zeiten, in denen das Land sich anschickt, Mitglied in der EU zu werden. Entsprechend kontrovers …