Referendar mit Rückgrat

Eine Strafsache vor einem auswärtigen Amtsgericht: Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft war ein Referendar, der nach der Beweisaufnahme zunächst noch die Auffassung vertrat, daß sich mein Mandant zwar nicht nach der einen, wohl aber nach der anderen Vorschrift strafbar gemacht habe.

Ich hielt einen Freispruch für geboten.

Nach einem vom Gericht erteilten rechtlichen Hinweis zeichnete sich ab, daß auch das Gericht mit einem Freispruch zumindest liebäugelte.

Der Stationsreferendar der Staatsanwaltschaft bot dann eine Einstellung gegen Geldauflage an, welches ich für meinen Mandanten ablehnte. Einer Einstellung ohne Auflage hätte mein Mandant noch zugestimmt, da meinem Mandanten doch sehr daran gelegen war, das unangenehme Verfahren zu einem Ende zu bringen, zumal man ihm den Entzug der Fahrerlaubnis angekündigt hatte (und die Anwaltskosten nicht von ihm zu tragen sein würden).

Da Referendare bei der Staatsanwaltschaft regelmäßig nicht ohne Rücksprache entscheiden dürfen, ob Sie einer Einstellung (mit Auflage oder auch ohne) zustimmen, rief besagter Referendar dann bei der Staatsanwaltschaft an und mußte dann verkünden, daß die Staatsanwaltschaft bereits mit einer Einstellung mit Geldauflage nicht einverstanden sei und mit einer Einstellung ohne Auflage erst recht nicht.

Im Plädoyer des Referendars erfolgte dann die Überraschung: Nach nochmaligem Überdenken der Rechtslage und Blick in den Kommentar gehe er davon aus, daß si…