Rededrang
am 18.10.2007 von http://www.lawblog.de
Aus einem Unfallbericht:
Noch vor Belehrung erklärte 01, dies sei das vierte Auto, das sie dieses Jahr kaputt fährt. Sie sei bereit, ein Bußgeld zu zahlen.
Mit solchen Äußerungen kann man sich einiges verbauen. Zum Beispiel die Möglichkeit, dass das Verfahren wegen fahrlässiger …
Freiwillige Vorratsdatenspeicherung beschlossen
Datenschutzbeauftragter Online / Mal Hüh, mal Hott: Noch vor ein paar Tagen hat sich die Bundesregierung gegen die “freiwillige VDS” ausgesprochen, heute wurde sie mit der Zustimmung aus Deutschland abgesegnet. Dazu passt die Meldung von heute, dass es ausgerechnet die …
Das wird knapp
LawBlog / Ich kann das ja verstehen, dass man vor einer Ladung zum Strafantritt gerne die Augen verschließt. Aber die Unterlagen, mit denen um eine Fristverlängerung nachgesucht werden kann, erst eine knappe Woche vor Ultimo einzureichen, ist schon sehr risk…
Der Fall Marco W. oder: prosaische Ergüsse eines Unverteidigten
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Eine überregionale Tageszeitung veröffentlichte heute Auszüge aus dem Buch des ehemals in der Türkei inhaftierten Marco W.. Titel: Marco packt aus.Eine Video gibts dazu auch, zu sehen auf der Homepage der Zeitung. Darin sieht man Marco W. in weiÅ
Nur mal so, das glaube ich nicht! Sicherheitstag in Göttingen
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das Betreten des LG und AG Göttingen dauert für gewöhnlich nicht überdurchschnittlich lange. Heute jedoch schon. Heute wurde strenger kontrolliert, als im Gefängnis. Auch Rechtsanwälte mussten die Kontrollprozedur über sich ergehen lassen. Sta…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Gehaltszahlung nach unberechtigter Kündigung, wenn der Mitarbeiter (zum Teil) erfolgsabhängige Vergütung erhält
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Gestern fand nun der Gütetermin vor dem Arbeitsgericht statt, in dem eine schwangere Arbeitnehmerin gegen die ihr gegenüber ausgesprochene Kündigung geklagt hatte. Der Arbeitgeber, nunmehr auch anwaltlich vertreten, war insbesondere nach Hinweis d…
erfahrungswerte
kleinstbuden-mechanic / ich frage für einen von uns vertretenen schuldner beim gläubigervertreter, einem fachanwalt für steuerrecht(!), an, ob eine ratenzahlung von monatlich 10 % der restforderung in ordnung gehe. tatsächlich hat unser mandant schon 40 % der gesamtford…
Zu spät wegen Schnee
JuracityBlog / dürfte heute morgen die meistgebrauchte Ausrede für das Zuspätkommen sein. Und deshalb nicht besonders originell. Auch wenn Ihr Chef bei den ersten zehn Mitarbeitern noch Verständnis für den Wintereinbruch zeigt, den elften m…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Man kann es ja mal versuchen
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das scheint zumindest die Motivation für das, was mir heute morgen widerfahren ist.Mein Auto sagte mir seit einigen Tagen, „Service Jetzt“. Da ich nun sowieso die Reifen habe wechseln lassen, dachte ich mir, ich frage mal nach, was mich denn di…
Fehlendes Augenmaß - Staatsanwaltschaft nimmt Berufung zurück
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Soeben hatte ich Gelegenheit, die Staatsanwältin, die diese Berufungsbegründung verfasst hat, live zu erleben.Zur Erinnerung: mein Mandant befand sich schon in einer stationären Therapie als das Urteil erster Instanz gefällt wurde und die Amtsric…
Erfolg für Prinz Ernst August von Hannover - LG Hildesheim ordnete am Dienstag die Wiederaufnahme des Verfahrens an
beck-blog / Der Prozess gegen Prinz Ernst August von Hannover um die Attacke auf einen Discobesitzer wird neu aufgerollt. Das LG Hildesheim ordnete am Dienstag die Wiederaufnahme des Verfahrens an. Damit ist die Rechtskraft des Urteils des LG Hannover aus dem J…
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