In einem Beschluss vom 31.10.2005 hat das Bundesverfassungsgericht einem Beschuldigten das Recht zuerkannt, auch nachträglich die Rechtswidrigkeit von Untersuchungshaft feststellen lassen zu können. Dies ist insoweit bedeutsam, als dass somit auch eine rückwirkende Feststellung nun vor den Fachgericht möglich ist, wenngleich die U-Haft bereits beendet ist.
Denn so ist das Rechtsschutzbedürfnis für die Feststellung der Verfassungswidrigkeit eines angegriffenen Haftbefehls nichts bereits dadurch weggefallen, dass dieser aufgehoben wurde.
Das Fachgericht – hier der BayObLG – habe in dem entschiedenen Fall zwar grundsätzlich die Gewährung eines effektiven Rechtsschutzes erkannt, jedoch insoweit nicht den effekti…
» Vollständiger ArtikelErschienen 24. November 2005 auf http://strafverteidiger-feltus.blogspot.com.
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