Rechtsunsicherheit im Web 2.0: Die Gründe
am 22.06.2007 von http://www.telemedicus.info/
„Deutschland ist ein Risikogebiet für Web 2.0“ urteilt Spiegel Online in einem aktuellen Artikel zur Haftung von Web 2.0 Portalen. Zu Recht, wie die vollkommen unterschiedliche Rechtsprechung zur Forenhaftung in den letzten Monaten gezeigt hat.
Spiegel Online erklärt den Grund für die Rechtsunsicherheit wie folgt:
Der Grund für diese Rechtsunsicherheit ist ein schwammig formuliertes Gesetz. Der entsprechende zehnte Paragraph des Telemediengesetzes sagt Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich. Der Begriff Verantwortlichkeit ist im deutschen Recht allerdings nicht klar definiert - gebräuchlich ist Haftung. Deshalb können und müssen Gerichte den Gesetzestext interpretieren, wenn jemand auf Unterlassung klagt oder seine Rechte verletzt sieht.
Doch diese Begründung trifft den Kern des Problems nicht annähernd. Denn der Begriff der Verantwortlichkeit ist keinesfalls unklar oder gar neu. …
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