Rechtsstreit Deutschland vs. Dr. Roll beendet
am 04.12.2006 von http://log.handakte.de/
Der verwaltungsgerichtliche Rechtsstreit zwischen Herrn Ministerialdirektor a.D. Dr. Hans-Achim Roll und der Bundesrepublik Deutschland wegen verschiedener Rechtsverletzungen während der Verfahren betreffend behauptete Datenlöschung und Aktenvernichtung beim Regierungswechsel 1998 ist im Wege einer gütlichen Einigung beendet worden.
Beide Parteien schlossen einen Vergleich, in dem der Chef des Bundeskanzleramtes, Dr. …
„Wir bräuchten 30 Millionen Tickets“
Handakte WebLAWg / Der Rechtsstreit vor dem Landgericht Frankfurt zwischen dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) und dem Bundesverband Verbraucherzentrale (vzbv) ist beendet. Beide Parteien einigten sich bei einem Treffen am Dienstag im Ministerium für Ernährung, Landwir…
Hans Litten
Handakte WebLAWg / Der Jurist und Strafverteidiger Hans Achim Litten (1903 - 1938) war Gegner des NS-Regimes und verurteilte dessen Einflussnahme auf die Rechtsprechung der Gerichte Deutschlands. Er betätigte sich als Anwalt des Proletariats und verteidigte hauptsäch…
Flickr-Relaunch?
Jurabilis / Gerade hat sich das AJAX-Design bei Flickr signifikant verändert. Roll out eines Interface-Upgrades? Die Benutzerführung ist jedenfalls noch mal verbessert worden ...…
Vergleich - MPAA und Hersteller von DVD-Chips
IT-Blawg / Der Rechtsstreit zwischen der Motion Picture Association of America (MPAA) und dem Produzenten von Chips für DVD-Player ESS Technology wurde laut US-Medienberichten vom 15.4.2005 nun durch eine außergerichtliche Einigung beendet. Mehr……
Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (37/2005)
MarkenBlog / Auf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: KAMPFSCHWIMMER KOMPANIE Wort-/Bildmarke Nizzaklasse: 35 AKW ALTERN…
Kritik am HBI-Bericht
Die herrschende Meinung / In der aktuellen MMR (MMR 2008, Heft 1, V) kritisieren mehrere durch Veröffentlichungen auf dem Gebiet des Jugendmedienschutzes bekannte Autoren die am 30.10.2007 vom Hans Bredow Institut (HBI) veröffentlichten wissenschaftlichen Evaluation de…
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Der ver­waltungsgerichtliche Rechtsstreit zwischen Herrn Ministerialdirektor a.D. Dr. Roll und der Bundesrepublik Deutschland wegen verschiedener Rechtsverletzun­gen während der Verfahren betreffend behauptete Datenl…
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