Vorsicht im Umgang mit Rechtsschutzversicherungen
beck-blog | 26. Februar 2010 — Dass auch der Meinungsfreiheit gegenüber dem eigenen Mandanten über eine Rechtsschutzversicherung Grenzen gesetzt sind, ließ da…
Rechtsschutzversicherungen ./. Rechtsanwälte
Der Beck-Blog berichtet, dass eine namentlich nicht genannte Rechtschutzversicherung vor dem Landgericht (LG) Karlsruhe gegen eine Rechtsanwältin eine einstweilige Verfügung erwirkt habe, die vom Oberlandesgericht Karlsruhe mittlerweile bestätigt wurde, weil die Rechtsanwältin gegenüber ihrer Mandantin in einem Schreiben folgendes geäußert hat:
„Leider ist es derzeit die gängige Praxis der ….. ,sämtliche Anfragen und Deckungen zunächst abzulehnen oder nur teilweise zu bezahlen. Wir empfehlen derzeit unseren Mandanten dringendst einen Versicherungswechsel, allerdings hat dies nur Bedeutung für die Zukunft.“
Über Versicherungen kann man denken, was man will. Nur niederschreiben sollte man nicht alles, was man denkt.
Schlagworte: AG, einstweilige Verfügung, Gewerblicher Rechtsschutz, Landgericht, LG, Namen, OLG, Standesrecht, Versicherung Verwandte Artikel OLG Köln, Urteil vom 8. Juni 2004 – 6 W 59/04 – "Wettbewerbswidrigkeit von Google AdWords Werbung" (0) OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 22.05.2007 – 11 U 72/06 – "Internet-Archive" (0) … » Vollständiger ArtikelThemen: Google , Versicherung , Gewerblicher Rechtsschutz , Landgericht , Einstweilige Verfügung , Google Adwords , Olg Frankfurt , Oberlandesgericht Karlsruhe , Lte
Rechtsgebiet: Standesrecht
Erschienen 1. März 2010 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
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