Rechtsschutzversicherung im IP-Bereich
am 15.04.2008 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness beschäftigt sich mit der neuen Rechtsschutzversicherung für Marken und Patente.
Ein typisches Dilemma im Recht des Geistigen Eigentums: Wegen hoher Streitwerte und dem damit verbunden Risiko wird ein Recht nicht verfolgt. Manchmal werden auch ungünstige Vergleiche geschlossen. Allein das Prozessrisiko schreckt ab. Der Hausanwalt wird das Problem, meist Fälle für den Spezialisten, nicht lösen können. Für 3 …
Magazin: Glos schlägt Einkommenssteuersenkung um 25 Mrd Euro vor
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) schlägt einem Magazinbericht zufolge eine Senkung der Einkommensteuer um 25 Milliarden Euro vor. Das Konzept ziele vor allem auf Normalverdiener, berichtet das Magazin Focus am Sam…
Noch 395 Tage: Wenn Sie einen Arzt reizen wollen, sagen Sie mal “Qualitätsmanagement” zu ihm
Rechthaber / Der Gesetzgeber verpflichtete 2005 alle Kassenärzte zur Einführung eines (irgendeines?) Qualitätsmanagement-Systems bis spätestens zum 31.12.2009 (Zahnärzte haben ein Jahr länger Zeit). Was das ist? Wie das geht? Was das…
Fristenpanne im Fall Zumwinkel führt zu milderem Urteil
medien-gerecht / Judex non calculat. Manchmal sollte ein Jurist aber doch genau rechnen. So etwa der Amtsrichter und die Staatsanwaltschaft Bochum, die im vergangenen Januar die spektakuläre Durchsuchung bei Klaus Zumwinkel anordneten bzw. beantragten. Wie der S…
Erfolgreiche Diskriminierungsklage auf der Grundlage einer statistischen Berechnung
beck-blog / Ein Novum in der deutschen Gerichtspraxis stellt ein vor kurzem ergangenes Urteil des LAG Berlin-Brandenburg (26.11.2008 - 15 Sa 517/08) dar. Erstmals ist in Deutschland ein Arbeitgeber aufgrund einer Wahrscheinlichkeitsberechnung wegen Diskriminie…
Arme Kopierer, reiche Anwälte - und die Mandanten?
Kanzlei Menschen und Rechte / Einen Prozess mit 100 000 Euro Streitwert anzuzetteln, nur weil man sich über die Zahlung von knapp 100 Euro nicht einigen kann - das erleben auch erfahrene Richter nicht oft. “Bei allem Respekt - das erscheint mir tollkühn”, meinte der…
Arme Kopierer, reiche Anwälte - und die Mandanten?
Kanzlei Menschen und Rechte / Einen Prozess mit 100 000 Euro Streitwert anzuzetteln, nur weil man sich über die Zahlung von knapp 100 Euro nicht einigen kann - das erleben auch erfahrene Richter nicht oft. “Bei allem Respekt - das erscheint mir tollkühn”, meinte der…
BGH: 20% auf alles, ... - irreführend nach UWG!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Der BGH hat die Rabattaktion der Baumarktkette Praktiker mit deren bekannten Slogan "20 Prozent auf alles. Außer Tiernahrung" als irreführende Werbung eingestuft und für wettbewerbswidrig befunden. Grund: Eine Woche vor der…
Zeitung: Bund beteiligt sich doch an BayernLB-Rettung
Reuters | Inlandsnachrichten / Frankfurt (Reuters) - Die Rettung der schwer angeschlagenen BayernLB wird einem Zeitungsbericht zufolge doch kein Alleingang des Freistaates. Das Bundesland Bayern werde sechs bis sieben Milliarden Euro in seine Landesbank pumpen und die Mehrheit an…
Lehman Brothers: Faustformeln für Beratungsfehler von Banken
KAPITAL-RECHTINFO / Wer beraten werden will, will vollständig und wahrheitsgemäß informiert werden. Wird ein Beratungsverhältnis mit einer Bank eingegangen, hat ein Anleger weitergehende Rechte: Er darf von seinem Geldinstitut fordern, ihm zu erklären, ob das Anl…
DD = Doppel - Dumm
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nein mit ihrer Oberweite hat das, was einer Dame in widerfahren ist, entgegen aller Erwartung nichts zu tun. Höchstens mit ihrem Talent, das Unglück anzuziehen und zukünftig den Straßenverkehr zu meiden.Eine 22-jährige Frau aus Verl wurde gleich…
Etwas verwirrend: Verwaltungskostenrecht
chris.blog » Jura / Ich bin jetzt (wieder) am absoluten Tiefpunkt der Juristerei angekommen: im öffentlichen Recht (schlimm genug!) das Verwaltungsrecht (noch schlimmer!) und hier speziell das Verwaltungskostenrecht (am schlimmsten!) Da keine mir vorliegende Quelle auc…
§§ 32 a, 32 b GmbHG
chris.blog » Jura / Ich liebe das Privatrecht. Wirklich, das tu ich! Aber wo Licht ist, da fällt auch Schatten. Und der Schatten des Privatrechts hat einen Namen: Gesellschaftsrecht. Na gut, das Recht der Personengesellschaften ist erträglich. Aber GmbH-Recht, also ne…
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