Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Oberlandesgerichte
am 11.03.2005 von Lichtenrader NotizenDie Entscheidungen der niedersächsischen Oberlandesgerichte sind …
Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit
JIPS News / Eine komfortabel gestaltete Datenbank hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ins Netz ...
Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit
Handakte WebLAWg / Eine komfortabel gestaltete Datenbank hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ins Netz gestellt. In dieser Rechtsprechungsdatenbank dokumentieren die Richterinnen und Richter der Verwaltungsgerichte Braunschweig, Göttingen, Hannover, Lüneb
2 BvF 3/02 vom 19.09.2007
BVerfG / Das Normbestätigungsverfahren betrifft die Frage, ob der Landesgesetzgeber auf Grundlage des § 44 a Beamtenrechtsrahmengesetz - BRRG - zur Einführung einer obligatorischen Einstellungsteilzeit befugt ist, wie sie § 80 c des Niedersächsischen B
2 BvR 1338/05 vom 21.09.2005
BVerfG / Die Beschwerdeführerin ist seit Februar 2003 im Niedersächsischen Landeskrankenhaus Moringen gemäß § 63 StGB untergebracht. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde wendet sie sich gegen die Entscheidung der Niedersächsischen Landesregierung, sämtliche
Fussball; Ausbildungsentschädigung
SportyLaw / Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg verstößt § 23 a der Spielordnung des DFB (DFB-Spielordnung) gegen § 138 BGB in Verbindung mit Art. 12 I GG. § 23 a verletzt das Recht eines Fußballspielers, seinen Beruf frei zu wählen. Denn di
Fussball; Ausbildungsentschädigung
SportyLaw / Nach einem Urteil des Landgerichts Oldenburg verstößt § 7b der Spielordnung des Niedersächsischen Fußballverbandes, welcher eine Pflicht zur Zahlung einer Ausbildungsentschädigung für den Verein begründet, der einen Amateur erstmalig als N
Zum nds. Versorgungswerk der Rechtsanwälte
Handakte WebLAWg / Nach der Satzung für das Niedersächsische Versorgungswerk der Rechtsanwälte ist ein berufsunfähiges Mitglied bislang nicht verpflichtet, sich Maßnahmen zur Wiederherstellung seiner Berufsfähigkeit zu unterziehen. Quelle: Beschluss des Nieders
Raucherkneipen fallen Sommerfest zum Opfer
RA-Blog / Der Nichtraucherverband Pro Rauchfrei hat den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) wegen Vorteilsnahme im Amt und Bestechlichkeit angezeigt. Die niedersächsische Staatskanzlei soll jahrelang Zuwendungen von der Tabakind
Peter Porsch droht Mandatsverlust
Andere Ansicht / Dem Fraktionschef der SED/Linkspartei im sächsischen Landtag, Peter Porsch, droht der Verlust seines Mandats. Grund dafür sind die Stasi-Tätigkeiten, die Porsch zur Last gelegt werden. Eine entsprechende Abgeordnetenanklage wurde von dem Bewertu
Die Zukunft der Anwälte
law-and-disorder / Die Zukunft der Anwälte scheint in der angesächsischen Welt ein größeres Thema zu sein als bei uns. Ein interessanter Blog-Beitrag in englischer Sprache, bezeichnenderweise “The Cartel’s Last Stand?” genannt, listet einige Bücher a
Übersichtskalender fürs Examen
mindermeinung.de / Gemäß der geltenden Hilfsmittelbekanntmachung des Sächsischen Landesjustizprüfungsamtes (Abschnitt I. A. 2.) sind für das Sächsische Staatsexamen 2006/II Übersichtskalender für das aktuelle Jahr sowie für die zwei davor liegenden Jahre zugel
Übersichtskalender fürs Examen
mindermeinung.de / Gemäß der geltenden Hilfsmittelbekanntmachung des Sächsischen Landesjustizprüfungsamtes (Abschnitt I. A. 2.) sind für das Sächsische Staatsexamen 2006/II Übersichtskalender für das aktuelle Jahr sowie für die zwei davor liegenden Jahre zugel
Tragischer Tod im Haftkrankenhaus
Obiter Dictum / Über einen tragischen Mordfall in einer sächsischen Psychiatrie berichtet heute Spiegel Online. Ein obdachloser Zechpreller wurde nach einer improvisierten Gerichtsverhandlung von Mithäftlingen erhängt. Zuvor hatte sich das Opfer seine Todesart n
Rechtschreibreform
Blickpunkt Recht & Steuern / Herkömmliche Schreibweisen dürfen im Schulunterricht solange nicht als “falsch” bezeichnet werden, wie sich reformierte Schreibweisen nicht allgemein durchgesetzt haben. Sagt jedenfalls das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht. OV
Niedersächsisches FG ruft EuGH wegen Mehrfachbelastung von Bauherren mit Grunderwerb- und Umsatzsteuer an
STEUERRECHT / FG Niedersachsen Beschluss vom 02.04.2008 - 7 K 333/06 Pressemeldung des Gerichts vom 14.04.2008: “Mit Beschluss vom 2. April 2008 hat der 7. Senat des Niedersächsischen Finanzgerichts (NFG) den Gerichtshof der europäischen Gemeinschaften (Eu
Das Mädchen im Moor
Handakte WebLAWg / Ein niedersächsischer Torfstecher findet die Leiche einer jungen Frau. Die Polizei ist überzeugt, es ist Elke Kerll, die 1969 nach einem Diskobesuch verschwand. Doch die Wahrheit ist eine andere. Quelle: ZEIT vom 28.9.2006
