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Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Oberlandesgerichte

am 11.03.2005 von Lichtenrader Notizen

Die Entscheidungen der niedersächsischen Oberlandesgerichte sind …

Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit

JIPS News / Eine komfortabel gestaltete Datenbank hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ins Netz ...

Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit

Handakte WebLAWg / Eine komfortabel gestaltete Datenbank hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ins Netz gestellt. In dieser Rechtsprechungsdatenbank dokumentieren die Richterinnen und Richter der Verwaltungsgerichte Braunschweig, Göttingen, Hannover, Lüneb

2 BvF 3/02 vom 19.09.2007

BVerfG / Das Normbestätigungsverfahren betrifft die Frage, ob der Landesgesetzgeber auf Grundlage des § 44 a Beamtenrechtsrahmengesetz - BRRG - zur Einführung einer obligatorischen Einstellungsteilzeit befugt ist, wie sie § 80 c des Niedersächsischen B

2 BvR 1338/05 vom 21.09.2005

BVerfG / Die Beschwerdeführerin ist seit Februar 2003 im Niedersächsischen Landeskrankenhaus Moringen gemäß § 63 StGB untergebracht. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde wendet sie sich gegen die Entscheidung der Niedersächsischen Landesregierung, sämtliche

Fussball; Ausbildungsentschädigung

SportyLaw / Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg verstößt § 23 a der Spielordnung des DFB (DFB-Spielordnung) gegen § 138 BGB in Verbindung mit Art. 12 I GG. § 23 a verletzt das Recht eines Fußballspielers, seinen Beruf frei zu wählen. Denn di

Fussball; Ausbildungsentschädigung

SportyLaw / Nach einem Urteil des Landgerichts Oldenburg verstößt § 7b der Spielordnung des Niedersächsischen Fußballverbandes, welcher eine Pflicht zur Zahlung einer Ausbildungsentschädigung für den Verein begründet, der einen Amateur erstmalig als N

Zum nds. Versorgungswerk der Rechtsanwälte

Handakte WebLAWg / Nach der Satzung für das Niedersächsische Versorgungswerk der Rechtsanwälte ist ein berufsunfähiges Mitglied bislang nicht verpflichtet, sich Maßnahmen zur Wiederherstellung seiner Berufsfähigkeit zu unterziehen. Quelle: Beschluss des Nieders

Raucherkneipen fallen Sommerfest zum Opfer

RA-Blog / Der Nichtraucherverband Pro Rauchfrei hat den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) wegen Vorteilsnahme im Amt und Bestechlichkeit angezeigt. Die niedersächsische Staatskanzlei soll jahrelang Zuwendungen von der Tabakind

Peter Porsch droht Mandatsverlust

Andere Ansicht / Dem Fraktionschef der SED/Linkspartei im sächsischen Landtag, Peter Porsch, droht der Verlust seines Mandats. Grund dafür sind die Stasi-Tätigkeiten, die Porsch zur Last gelegt werden. Eine entsprechende Abgeordnetenanklage wurde von dem Bewertu

Die Zukunft der Anwälte

law-and-disorder / Die Zukunft der Anwälte scheint in der angesächsischen Welt ein größeres Thema zu sein als bei uns. Ein interessanter Blog-Beitrag in englischer Sprache, bezeichnenderweise “The Cartel’s Last Stand?” genannt, listet einige Bücher a

Übersichtskalender fürs Examen

mindermeinung.de / Gemäß der geltenden Hilfsmittelbekanntmachung des Sächsischen Landesjustizprüfungsamtes (Abschnitt I. A. 2.) sind für das Sächsische Staatsexamen 2006/II Übersichtskalender für das aktuelle Jahr sowie für die zwei davor liegenden Jahre zugel

Übersichtskalender fürs Examen

mindermeinung.de / Gemäß der geltenden Hilfsmittelbekanntmachung des Sächsischen Landesjustizprüfungsamtes (Abschnitt I. A. 2.) sind für das Sächsische Staatsexamen 2006/II Übersichtskalender für das aktuelle Jahr sowie für die zwei davor liegenden Jahre zugel

Tragischer Tod im Haftkrankenhaus

Obiter Dictum / Über einen tragischen Mordfall in einer sächsischen Psychiatrie berichtet heute Spiegel Online. Ein obdachloser Zechpreller wurde nach einer improvisierten Gerichtsverhandlung von Mithäftlingen erhängt. Zuvor hatte sich das Opfer seine Todesart n

Rechtschreibreform

Blickpunkt Recht & Steuern / Herkömmliche Schreibweisen dürfen im Schulunterricht solange nicht als “falsch” bezeichnet werden, wie sich reformierte Schreibweisen nicht allgemein durchgesetzt haben. Sagt jedenfalls das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht. OV

Niedersächsisches FG ruft EuGH wegen Mehrfachbelastung von Bauherren mit Grunderwerb- und Umsatzsteuer an

STEUERRECHT / FG Niedersachsen Beschluss vom 02.04.2008 - 7 K 333/06 Pressemeldung des Gerichts vom 14.04.2008: “Mit Beschluss vom 2. April 2008 hat der 7. Senat des Niedersächsischen Finanzgerichts (NFG) den Gerichtshof der europäischen Gemeinschaften (Eu

Das Mädchen im Moor

Handakte WebLAWg / Ein niedersächsischer Torfstecher findet die Leiche einer jungen Frau. Die Polizei ist überzeugt, es ist Elke Kerll, die 1969 nach einem Diskobesuch verschwand. Doch die Wahrheit ist eine andere. Quelle: ZEIT vom 28.9.2006

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RA & Notar Rolf Jürgen Franke

Rechtsanwalt und Notar Rolf Jürgen Franke aus Berlin trägt Hinweise zu Recht, Rechtsprechung, Gesetzgebung und zu allem, was er noch alles interessant findet, zusammen

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