Rechtsprechung / Notizen
am 11.10.2005 von advobLAWg
Streitwert bei Online-Beleidigung:
AG Hamburg, Entscheidung vom 26.07.2005, AZ: 36A C 273/04: 5.000,-;
LG Düsseldorf Urt. v. 14.08.2002 - Az.: 2a O 312/01: DM 10.000,-;
LG Düsseldorf Urt. v. 18.02.2004 - Az.: 12 O 6/04: 10.000,- (bei eBay-Bewertung).
[via: dr-bahr.com]
Eilbedürftigkeit:
Das AG Hamburg (Beschl. v. 02.06.2005 - Az.: 7C C 73/05) hat entschieden, dass …
AG Hamburg: Keine Eilbedürftigkeit bei älteren Online-Beleidigungen aus Vorjahr
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg (Beschl. v. 02.06.2005 - Az.: 7C C 73/05) hat entschieden, dass bei älteren, schon über einem Jahr zurückliegenden Online-Beleidigungen keine Eilbedürftigkeit mehr vorliegt und somit keine einstweilige Verfügung mehr möglich ist:…
OLG Hamburg: Nach 2 Monaten keine Eilbedürftigkeit mehr bei Wettbewerbsverstoß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 15.08.2007 - Az. 5 U 173/06) hat entschieden, dass keine Eilbedürftigkeit für eine einstweilige Verfügung besteht, wenn zwischen Kenntniserlangung des Wettbewerbsverstoßes und Einreichung des Antrages bei Gericht 2 Monat…
OLG Hamburg: Keine Eilbedürftigkeit bei Online-Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 23.11.2006 - Az.: 5 W 168/06) hat entschieden, dass keine Eilbedürftigkeit für die Durchführung des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens besteht, wenn eine Online-Urheberrechtsverletzung lediglich in der Vergangenheit e…
AG Hamburg: Streitwert bei Online-Beleidigung bei 5.000,- EUR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg (Urt. v. 26.07.2005 - Az.: 36A C 273/04 - PDF) hat entschieden, dass für Online-Beleidigungen ein Streitwert von 5.000,- EUR angemessen ist.Der Beklagte hatte in einem Internet-Forum wahrheitswidrige Tatsachen über den Kläger, der …
OLG Frankfurt: Beschränkung der Eilbedürftigkeit bei einstweiliger Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 14.07.2005 - Az.: 16 U 23/05) hatte über die Eilbedürftigkeit bei einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden.Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtlicher Rechtsbehelf. Sie ist Teil des sog. einstweiligen Rec…
Rechtsprechungsdatenbanken
Handakte WebLAWg / Mit den Rechtsprechungsdatenbanken Rheinland-Pfalz und den Rechtsprechungsdatenbanken Hessen online stehen mittlerweile weitere Datenbanken zur Recherche zur Verfügung....…
Einstweilige Verfügung i.S. bettercom.de teilweise aufgehoben
advobLAWg / Wie bettercom.de mitteilt, hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 22.12.2005 die auf Antrag des Internet-Auktionshauses eBay ursprünglich am 27.10.2005 erlassene einstweilige Verfügung (16 O 743/05) in Teilen wieder aufgehoben. eBay hatte die e…
OLG Celle: Eilbedürftigkeit in Wettbewerbsangelegenheiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Celle (Beschl. v. 09.11.2007 - Az.: 13 U 17607) hatte über die Eilbedürftigkeit in Wettbewerbsangelegenheiten zu entscheiden:Zwar wird die Dringlichkeit in Wettbewerbsprozessen grundsätzlich vermutet (§ 12 Abs. 2 UWG). Dennoch sind auch h…
ONLINE-BELEIDIGUNG
LawBlog / Für Online-Beleidigungen ist ein Streitwert von 5.000,- EUR angemessen, hat das Amtsgericht Hamburg entschieden. Der Beklagte hatte in einem Forum über den Kläger geschimpft: “Herr C. hat offensichtlich Zahlungsprobleme, weil ihn einige gr…
Württembergische reagiert sofort!
RSV-Blog / Am 16.11.2006 ging mir ein Schreiben der Württembergischen zu. Mir wurde mitgeteilt , dass keine Deckungszusage für die 1. Instanz erteilt werden könne, da es sich um eine erbrechtliche Angelegenheit handele. Am 16.11. gegen 20 Uhr machte ich we…
LG Hamburg: Cloaking-/Doorway Pages-Entscheidung rechtskräftig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem hat die Kanzlei Dr. Bahr die erste Cloaking- / Doorway-Entscheidung vor dem LG Hamburg erwirkt, vgl. die Kanzlei-Info v. 28.04.2005.Es handelte sich dabei um eine einstweilige Verfügung, gegen die noch Rechtsmittel möglich waren. Nun hat…
Wochenrückblick: Online-Durchsuchung, IFA, Verbraucherschutz
Telemedicus / +++ Mehr Schutz für den Telefonkunden +++ Diskussion um Online-Durchsuchung +++ Öffnung des VDSL-Netzes für Wettbewerber? +++ Reform der EU-Telekomregulierung +++ IFA – Internationale Funkausstellung in Berlin +++ Kosten für Austausc…
KG Berlin: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung
Streitsache / Blog / Dem Beschluss des LG Berlin (Beschl. v. 04.01.2005 - Az.: 16 0 467/04), in dem die Richter entschieden, dass sie bei nicht-wettbewerbsrechtlichen Verfahren einen Streitwert von 7.500,- € für sachlich angemessen halten, hat sich nun in einer aktue…
LG Darmstadt: Sportwettenanbieter aus Oesterreich duerfen in Deutschland straffrei Wetten anbieten
Lichtenrader Notizen / Kanzlei Dr. Bahr, Hamburg berichtet: Das LG Darmstadt (Beschl. v. 11.03.2005 - Az.: 3 Qs 144/05) hat entschieden, dass das Anbieten von Sportwetten für einen in Österreich konzessionierten Wettveranstalter nicht strafbar ist. Mehr…
» Kanzlei Dr. Bahr, Hamburg - Recht der Neuen Medien, Gewerblicher Rechtsschutz, Glücksspielrecht, Gewinnspielrecht, Wirtschaftsrecht, Online-Recht
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» Landgericht Düsseldorf, 2a O 312/01
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