Fehler bei der Postzustellung sind nur anzunehmen, wenn sie plausibel erscheinen, was vom Betroffenen darzulegen ist. Bei Ungewissheit über den genauen Zeitpunkt einer Zustellung hat der Adressat aus Gründen des Vertrauensschutzes und der Rechtssicherheit selbst das Zumutbare vorzukehren, um den genauen Zeitpunkt und den Lauf der Rechtsmittelfrist in E…
» Vollständiger ArtikelErschienen 6. Februar 2012 auf http://iuswanze.blogspot.com.
swissblawg | 6. Februar 2012 — Das BGer hält im Entscheid fest, dass bei "A-Post-Plus"-Sendungen der Tag der Zustellung fristauslösend ist und nicht der Tag der …
iuswanze | 9. Februar 2012 — Der Umstand, dass bundesrechtliche Verfahrensvorschriften vorsehen, dass im Falle einer ohne Begründung eingereichten Beschwerd…
swissblawg | 7. Oktober 2009 — Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 10. September 2009 (1C_345/2009) seine Rechtsprechung zum Fristenlauf bei Eröffnung von Recht…
Steuerpraxis | 18. März 2009 — Wird ein Steuerbescheid vor dem Datum des Bescheids zugestellt, so ist nach dem BFH-Urteil vom 20.11.2008 (III R 66/07) der B…
Blickpunkt Recht & Steuern | 15. November 2005 — Nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist die Zustellung eines Schriftstücks in einem anderen …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Februar 2012 — Schon etwas älter ist der BGH, Beschl. v. 25.06.1980 – VIII ZB 9/80 - in dem es um die Wahrung von Fristen an den Karnevalsta…
Rechtslupe | 4. März 2010 — Der Rechtsanwalt darf das Empfangsbekenntnis nur unterzeichnen und zurückgeben, wenn sichergestellt ist, dass in den Handakten …
iuswanze | 10. Februar 2012 — Als mit dem Beruf zusammenhängende Weiterbildungskosten sind nur solche Kosten steuerlich abziehbar, die im Rahmen des bereits erl…
Rechtslupe | 16. März 2012 — Gemäß § 418 i.V.m. § 182 Abs. 1 Satz 2 ZPO erbringt die Postzustellungsurkunde als öffentliche Urkunde den vollen Beweis der …
Rechtslupe | 3. Februar 2012 — Durch einen allgemeinen Feiertag wird Frist zur Rechtsmitteleinlegung nur dann hinausgeschoben, wenn der betreffende Tag an dem…
