Rechtsmittel gegen Rechtsöffnungsentscheide
am 25.09.2007 von KunzOBlogNachdem das Bundesgericht bereits klargestellt hat, dass seine Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnungsentscheide weiter ist als noch unter altem Recht (vgl. meinen Beitrag), hat sich nun auch das Obergericht Zürich zur Frage des …
5A_42/2007 und 5A_432/2007: Rechtsöffnungsentscheide in ZH mit NB anfechtbar (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Das OGer ZH muss trotz § 285 ZPO gegen Rechtsöffnungsentscheide mit Nichtigkeitsbeschwerde angerufen werden können, weil das BGG das System der double instance vorsieht.Daraus folgt einerseits, dass auf direkt gegen erstinstanzliche Rechtsöffnung…
Rechtsmittel gegen Rechtsöffnungsentscheide
KunzOBlog / Vor einiger Zeit habe ich hier darauf hingewiesen, dass seit Inkrafttreten des BGG im Kanton Zürich unklar ist, ob Rechtsöffnungsentscheide mit Nichtigkeitsbeschwerde an das Obergericht angefochten werden können oder müssen. Das Obergericht ents…
Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnung
KunzOBlog / Seit Inkrafftreten des neuen Bundesgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 können Rechtsöffnungsentscheide mit der Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht weitergezogen werden. Dabei können - anders als noch unter dem OG - jegliche Verletzun…
Hickhack um Hardbrücke geht weiter
KunzOBlog / Wie die NZZ berichtet, spielt sich um die Instandsetzung der Hardbrücke in Zürich ein juristisches Hickhack ab. Nachdem sich das Bundesgericht als unzuständig erklärt hat (vgl. meinen Beitrag), hat dies nun offenbar auch das Verwaltungsgerich…
Jeder sein eigener Rechtsöffnungsrichter
KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte sich mit der Rechtsfrage von grundsäztlicher Bedeutung zu beschäftigen, ob sich Auffangeinrichtungen nach BVG selber Rechtsöffnung erteilen können. (Urteil des Bundesgerichts vom 13.12.2007, 5A_313/2007) …
Die VO BGG vor Bundesgericht
KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte sich im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegen den Budgetbeschluss des Gemeinderats Zürich zur Instandsetzung der Hardbrücke mit der Verordnung des Regierungsrats des Kantons Zürich vom 29. November 2006 über die Anpassung…
Subsidiarität der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde (ZPO-ZH)
KunzOBlog / In einem Beschluss vom 12. Oktober 2007 hat das Kassationsgericht des Kantons Zürich klargestellt, dass auch unter dem Regime des BGG die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde in Bezug auf Bundesrechtsverletzungen subsidiär zur Beschwerde in Zivilsachen…
5A_234/2007: Mietvertrag ohne Nachmieter: bei vorzeitiger Rückgabe ein Rechtsöffnungstitel (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Das BGer hat die Frage, ob im Falle der vorzeitigen Rückgabe des Mietobjekts der Mietvertrag ohne Nennung eines zumutbaren Nachmieters einen Rechtsöffnungstitel darstellt, als Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung entschieden.In solchen Fällen is…
Bundesgericht stärkt die (öffentlichen) Ankläger
strafprozess / Das Bundesgericht ist in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_89/2007 vom 24.10.2007) auf eine Willkürbeschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich eingetreten und hat damit eine weitere Streitfrage des BGG geklärt, alle…
Erlasse des Kantons Zürich - Neuauflage
KunzOBlog / Die hier bereits vorgestellten Sammlung der Erlasse des Kantons Zürich (vgl. die alten Blogeinträge hier und hier) ist ab sofort in einer aktualisierten Auflage erhältlich (Stand: 1. März 2007): Sie beinhaltet wiederum die wichtigsten Erlasse…
Es lebe die Dorénaz-Praxis
KunzOBlog / In Kantonen, die ein Nichtigkeitsrechtsmittel kennen (wie z.B. der Kanton Zürich), ist es bekanntlich zulässig, zuerst den Entscheid des Kassationsgerichts abzuwarten und erst danach die Beschwerde an das Bundesgericht zu ergreifen (Art. 100 Abs. 6…
DNA-Profile und Rechtsschutz
strafprozess / Das Bundesgericht hat mit Urteil 1A.147/2006 vom 31.08.2006 erneut eine DNA-Streitsache an das Obergericht des Kantons Zürich zur Behandlung überwiesen (vgl. dazu meinen frühreren Beitrag). Die neue Beschwerde datiert zwei Tage vor dem letzten En…
JStG: Kantone müssen Rechtsmittel für Haftsachen einführen
strafprozess / Art. 41 JStG sieht vor, dass die Kantone gegen jugendstrafrechtliche Urteile und Verfügungen ein kantonales Rechtsmittel vorsehen müssen. Weil der Kanton Zürich in Haftsachen (noch) kein solches zur Verfügung stellt, gelangte eine Jugendliche geg…
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