Befristete Beschwerde FamFG: Einführung in das FamFG (Teil X)
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Rechtsmittel beim falschen Gericht eingelegt? Kein Beinbruch, das Obergericht muss helfen
Das AG hatte einen Unterhaltsabänderungsantrag mit Beschluss vom 20.05.11 abgewiesen und den Beschluss mit zutreffender Rechtsbehelfsbelehrung (Beschwerde, Frist 1 Monat, einzulegen beim AG) am 26.05.2010 zugestellt.
Die Beschwerdefrist endete also am Montag, den 28.06.2010.
Bei dem Kammergericht ging am15.06.10 eine als Beschwerde bezeichneter und an das KG adressierter Schriftsatz ein; angehängt war eine Kopie des Beschlusses des AG
Der Vorsitzende des Senats forderte die amtsgerichtlichen Akten an, die am 01.07.2010 eingingen. Am 05.07.2010 wurde der Antragsteller darauf hingewiesen, dass die Beschwerde bei dem AG hätte eingelegt werden müssen. Daraufhin Wiedereinsetzungsantrag
Die Beschwerde selbst und ein Wiedereinsetzungsgesuch wies das KG mit Beschluss vom 03.01.2011 zurück.
Die Rechtsbeschwerde hatte Erfolg.
Der BGH vertritt die Auffassung, dass das angerufene Gericht (hier das KG) die Beschwerdeschrift im ordentlichen Geschäftsgang an das richtige Gericht weiterleiten muss, wenn seine Unzuständigkeit offensichtlich ist.
Durch den der Beschwerde …
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , Hopper , Wiedereinsetzung IN Den Vorigen Stand
Rechtsgebiet: Familienrecht
Erschienen 15. September 2011 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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