Rechtsmissbrauch nicht erkennbar - selbst bei eigenem Fehlverhalten
am 04.08.2006 von LBR-BlogIn der vorliegenden Entscheidung werden Selbstverständlichkeiten behandelt Das Landgericht Coburg hat dem allzu gerne vorgebrachten Missbrauchseinwand …
LG Düsseldorf: Werbung mit Selbstverständlichkeiten wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 04.07.2007 - Az.: 12 O 156/07) hat entschieden, dass die Werbung mit Selbstverständlichkeiten irreführend ist und somit einen Wettbewerbsverstoß darstellt.Ein Tankkartenunternehmen hatte mit dem Slogan geworbenFaire K
LG Coburg (11 O 40/06): Zu Schmerzensgeldansprüchen, wenn es bei der Erhitzung von Thermo-Haarwicklern zu Verletzungen kommt, und zu Hinweispflichten des Verkäufers
Recht für Verbraucher / LG Coburg: Glühende Papilloten - Zu Schmerzensgeldansprüchen, wenn es bei der Erhitzung von Thermo-Haarwicklern zu Verletzungen kommt, und zu Hinweispflichten des Verkäufers "Nicht geeignet zum Trocknen von Haustieren!". Mit einem solche
Unerlaubte Betonung von Selbstverständlichkeiten?
Jurabilis /
HUK-Coburg, die 130%-Grenze und die 6-Monats-Frist - Update
Unfall - Blog / Dass das LG Hanau in seinem Urteil 1 O 179/07 vom 30. Mai 2007 der „Sechs-Monats-Theorie” der HUK mit überzeugender Begründung eine Absage erteilt hat, war hier bereits berichtet worden. Wie eine telefonische Anfrage beim LG
KG Berlin: Fliegender Gerichtsstand und Rechtsmissbrauch bei Serienabmahnungen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 28.01.2008 - 5 W 371/07 entschieden, dass ein Rechtsmissbrauch im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG vorliegt, wenn ein Serienabmahner in einer Vielzahl der Fälle, in denen er seine wettbewerbsrechtlichen
Ein Autofahrer muss nicht damit rechnen, dass ein angeleint geführter Hund sich unvermittelt losreißt und auf die Fahrbahn läuft
Recht und Alltag / Zwar gehen bekanntlich auch Hunde mitunter gerne ihre eigenen Wege. Doch werden sie an der Leine spazieren geführt, ist davon auszugehen, dass das Herrchen die Richtung vorgibt. Damit, dass der Hund sich losreißt und plötzlich auf die
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