Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 19
IT-Prozessrecht | 4. Oktober 2010 — LG Bielefeld, Beschluss vom 02.06.2006, Az.: 15 O 53/06 In dieser älteren Entscheidung gelangte das Landgericht Bielefeld zur…
Rechtsmißbrauch bei Serienabmahnungen
Ein wesentliches Indiz für Rechtsmissbrauch liegt in einem massenhaften Vorgehen (Serienabmahnungen), wobei allein die Vielzahl von Abmahnungen die Feststellung einer Rechtsmissbräuchlichkeit noch nicht tragen muss. Ein massenhaftes Vorgehen deute…
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KG Berlin: Fliegender Gerichtsstand und Rechtsmissbrauch bei Serienabmahnungen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Februar 2008 — Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 28.01.2008 - 5 W 371/07 entschieden, dass ein Rechtsmissbrauch im Sinne von § 8 Abs…
KG Berlin: Fliegender Gerichtsstand und Rechtmissbrauch bei Serienabmahnungen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Februar 2008 — Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 28.01.2008 - 5 W 371/07 entschieden, dass ein Rechtsmissbrauch im Sinne von § 8 Abs…
Abmahnung Angekündigte Krankheit: Strafanzeigen und Serienabmahnungen?
www.unternehmensjurist.de | 22. September 2005 — Heise online berichtet, dass mittlerweile 18.000 Strafanzeigen gegen Tauschbörsen-Nutzer bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe eing…
LG Bielefeld: Massenhafte Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. November 2008 — LG Bielefeld, Urteil vom 02.06.2006, Az. 15 O 53/06 § 4 Nr. 11 UWG Das LG Bielefeld vertritt die Rechtsansicht, dass eine A…
Hier der Autor oder Institution bei PM OLG Naumburg: Internethandel mit Computerartikeln - Zur Einhaltung der Textform, zur Widerr…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 31. Dezember 2007 — 1. Von einem Missbrauch i. S. d. § 8 Abs. 4 UWG ist auszugehen, wenn das beherrschende Motiv des Gläubigers bei der Geltendmachung…
KG Berlin: Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen
Handakte WebLAWg | 3. August 2008 — In einem aktuellen Beschluss des KG Berlin (Az. 5 W 34/08) vom 08.07.2008 nahm das Gericht Stellung zum Thema rechtsmissbräuchl…
Rechtsanwalt Waldorf: Massenhafte Verletzungen fordern ein massenhaftes Vorgehen heraus
S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | 31. Oktober 2010 — Tweet Rechtsanwalt Johannes Waldorf hat sich im Rahemn der Veranstaltung Branchenforum der Gesellschaft zur Verfolgung von Urh…
Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 4
IT-Prozessrecht | 22. Juli 2010 — LG Bochum, Urteil vom 05.05.2010, Az.: I-13 O 217/09 Das Landgericht Bochum attestierte in einem aktuellen Fall einem Abmahne…
Krasses Missverhältnis: LG Bochum: Missbräuchliche Rechtsverfolgung - Ein krasses Missverhältnis zwischen den Einnahmen des Anspruchsstellers und dem Kost…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 25. Juni 2009 — 1. Bei der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche ist von einem missbräuchlichen Vorgehen nach § 8 Abs. 4 UW…
