Rechtskraft im Markenrecht

CK - Washington.   Gibt es eine Rechtskrafterstreckung bei Einsprüchen gegen zwei Marken, wenn der Antragsteller der wortgleichen Wort- und Design-Marken einen Antrag fallen lässt, um die Verteidigung auf die andere Marke zu konzentrieren? Wirkt die Aufgabe der einen Marke nach dem Einspruch als Eingeständnis der Unzulässigkeit der zweiten Marke im Sinne des Res Judicata-Grundsatzes? In der Praxis ist die Aufgabe, Abandonment, einer Marke nach einem Einspruch nicht ungewöhnlich; selbst wenn der Einspruch unhaltbar erscheint. Beispielsweise kann der Antragsteller zwischenzeitlich eine andere Marke erfolgreich eingeführt haben, sodass die strittige Marke an Bedeutung verliert. Oder die Kosten des Einspruchsverfahrens übersteigen den Wert der beantragten Marke. Im Fall Sharp Kabushiki Kaisha v. Thinksharp, Inc., Az. 05-1220, gab Thinksharp die Thinksharp-Designmarke nach dem Einspruch von Sharp auf, wollte jedoch den Einspruch gegen die Thinksharp-Wort…