Rechtsirrtum in Balsthal
am 17.08.2006 von http://www.strafprozess.chDas Solothurner Tagblatt berichtet heute über ein Gerichtsverfahren in Balsthal, das wegen Rechtsirrtums zu einem Freispruch geführt hat. Dem Beschuldigten war vorgeworfen worden, Videos mit Gewaltdarstellungen (Art. 135 StGB) in seinem Keller aufbewahrt zu haben. Auf die Spur kam ihm die Polizei aufgrund einer Verkaufsliste, die sie bei seinem Verkäufer sichergestellt hatte, der seinerseits in
Annahme verweigert
strafprozess / In seiner Kolumne im Solothurner Tagblatt übt Markus Schneider teils beissende Kritik an der neuen Solothurnischen Strafverfolgungsbehörde und fordert Massnahmen der politischen Aufsichtsbehörden. Dazu kann ich mir einen Kommentar natürlich nich…
Rechtsstaatlich sehr unangenehm
strafprozess / Unter diesem Titel publiziert das Solothurner Tagblatt ein (wenig erhellendes) Interview mit Prof. Marcel A. Niggli über die Vereinheitlichung des Strafprozessrechts in der Schweiz. Niggli geht davon aus, dass beim vorgesehenen Staatsanwaltsmodell …
Stadtpolizei Solothurn: Kinder als verdeckte Ermittler
strafprozess / Das Solothurner Tagblatt berichtet in einem heute erschienen Artikel darüber, dass die Stadtpolizei Solothurn einen 14-jährigen Jungen und ein 17-jähriges Mädchen losschickten, um Alkohol zu kaufen. Während der Junge kein Bier erhielt, wurde de…
Videoüberwachung im Kanton Bern
strafprozess / Das Solothurner Tagblatt berichtet über die Debatte im Grossen Rat des Kantons Bern über vier Motionen zum Thema Videoüberwachung. Alle wurden mit grossem Mehr überwiesen. Eine Grossrätin stellte die (rhetorische) Frage:Wir alle wollen Sicherhe…
Den Zenit der Freiheitlichkeit überschritten
strafprozess / Gemäss eines Beitrags im Solothurner Tagblatt sind nun freiheitsbeschränkende Gesetze gefordert. Zu diesem erstaunlichen Schluss kommt der Stadtpräsident von Solothurn und lässt sich wie folgt zitieren:Grundsätzlich ortet Fluri als Hintergrund …
Update 1: Unabhängige Staatsanwaltschaft?
strafprozess / In einem Interview im Solothurner Tagblatt (online offenbar nicht verfügbar), erklärt Kollege Christoph Mettler totz zwei Patzern, warum die Vorlage des Bundesrats (einheitliche Aufsicht) richtig sein muss:Denn es kommt letztlich einer Verletzung d…
Richter vor den Schranken
strafprozess / Das Solothurner Tagblatt berichtet heute über einen Vergleich, den ein Friedensrichter mit einem Polizisten abschliessen konnte, den er vor über zwei Jahren nach Ausstellung einer Ordnungsbusse in seiner Ehre verletzt hatte. Hier ein Auszug: Am a…
Polizei kaufte Zeugen - Freispruch im Fall Mohns
strafblog / Anfang des Monats habe ich im STRAFBLOG über den vor dem Lübecker Landgericht anhängigen Fall Mohns berichtet. 18 Jahre nach einem brutalen Raubüberfall auf einen Plaza-Markt, bei dem ein sich den Gangstern in den Weg stellender Zeuge erschossen…
Ausser einer beleidigten Beamtenseele kein Schaden
strafprozess / Dies ist gemäss Solothurner Tagblatt der Kommentar des Bundeshaus-Journalisten der Weltwoche zu seinem Strafverfahren wegen Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen (Art. 293 StGB). Der Journalist hat ein Strafmandat des Untesuchungsricht…
Von Garantie und Gewährleistung
JURAAA!DE / Spiegel Online klärt seine Leser heute über das ominöse “neue EU-Recht” auf, das bei so vielen ebay-Auktionen vom Verkäufer ausgeschlossen wird (gefunden im lawblog). Ein weiterer “beliebter” Rechtsirrtum vieler ebay-VerkÃ…
Anspruch auf Parteientschädigung auch in scheinbaren Bagatellfällen
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid hat sich das Bundesgericht wieder einmal mit der Entschädigung der Verteidigungskosten bei Freispruch oder Einstellung befassen müssen (1P.805/2006 bom 14.09.2007) und dabei ein Urteil des Obergerichts des…
Polizei auf Mäusejagd
MarkenBlog / In Brandenburg begab sich die Polizei auf einem Weihnachtsmarkt auf die Jagd nach gefälschten Diddl-Mäusen, berichtet die BZ. An einem Schaustellerstand wurden 358 gefälschte Diddl-Stofftiere sichergestellt.…
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