Rechtsgrundlagen der Sommerzeit
am 28.10.2005 von Lichtenrader Notizen
Die Sommerzeit wurde durch die Verordnung über die Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit ab dem Jahre 2002 (Sommerzeitverordnung - SoZV) vom 12. Juli 2001 (BGBl. I S. 1591) in Deutschland auf unbestimmte Zeit eingeführt.
Die Ermächtigungsgrundlage, die zum Erlass der Sommerzeitverordnung durch die Bundesregierung führte, findet sich in § 3 Zeitgesetz vom 25. Juli 1978 (BGBl. I S. 1110, ber. S. 1262), zuletzt geändert durch Änderungsgesetz vom 13. September 1994 (BGBl. I S. 2322).
Mit der Einführung der Sommerzeit soll die bessere Ausnutzung der Tageshelligkeit im Sommer und die Angleichung an die Zeitzählung der benachbarten Staaten, vornehmlich der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, erreicht werden.
Nach § 2 Abs. 1 der Sommerzeitverordnung beginnt die mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ) jeweils am letzten Sonntag im März um 2 Uhr mitteleuropäischer Zeit (MEZ). Die Uhren werden in dieser Nacht um eine Stunde von 2 Uhr auf 3 Uhr vorgestellt.
Das Ende der MESZ ist jeweils am letzten Sonntag im Oktober um 3 Uhr MESZ, vgl. § 2 Abs. 2 der Sommerzeitverordnung. Die Uhren werden um eine Stunde von 3 Uhr auf 2 Uhr zurückgestellt. Die Stunde von 2 Uhr bis 3 Uhr erscheint dabei zweimal. Die erste Stunde (von 2 Uhr bis 3 Uhr MESZ) wird mit 2 A und die zweite Stunde (von 2 Uhr bis 3 Uhr MEZ) mit 2 B bezeichnet.
Die Sommerzeitverordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Januar 2001 zur Regelung der Sommerzeit (ABl. EG …
Sommerzeit
Blickpunkt Recht & Steuern / Am Sonntag, den 30. Oktober endet die Sommerzeit. Die Uhren werden um 3 Uhr morgens mitteleuropäischer Sommerzeit um eine Stunde auf 2 Uhr zurückgestellt. Wie in allen Mitgliedsstaaten der EU und in vielen Drittstaaten endet auch in Deutschland wie…
Beginn der Sommerzeitam 27.03.2005: Uhren um eine Stunde vorstellen
Lichtenrader Notizen / Das Bundesinnenministerium erinnert Beginn der Sommerzeit: Uhren um eine Stunde vorstellen In der Nacht von Samstag auf Sonntag (26./27. März) beginnt in Deutschland und in allen Mitgliedstaaten der EU wieder die Sommerzeit. Die Uhren werden am S…
Sonntag ist die Nacht wieder eine Stunde länger
Lichtenrader Notizen / Am Sonntag, dem 29.Oktober 2006 um 3 Uhr morgens endet in der Bundesrepublik Deutschland wieder die Mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ). Zu diesem Zeitpunkt werden in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und in anderen Nachbarstaaten die …
So long, summertime!
Aktenvermerk / Verordnung der Bundesregierung über die Sommerzeit in den Kalenderjahren 2002 bis 2006: Auf Grund des § 2 Abs. 1 und 4 des Zeitzählungsgesetzes, BGBl. Nr. 78/1976, in der Fassung BGBl. Nr. 52/1981 wird, in Umsetzung der Richtlinie 200…
Sommerzeit
muepe.de | weblog peter müller / Das Ende der MESZ ist jeweils am letzten Sonntag im Oktober um 3 Uhr MESZ, vgl. § 2 Abs. 2 der Sommerzeitverordnung. Die Uhren werden um eine Stunde von 3 Uhr auf 2 Uhr zurückgestellt.Quelle: BMI, gefunden in den Lichtenrader Notizen…
Der Zahn der Zeit...
arbeitsrechtblog / Heute wieder einmal ein Beitrag aus der Serie “weitgehend unbekannte, aber wichtige Gesetze”. Kennen Sie eigentlich das Gesetz über die Zeitbestimmung (ZeitG)?Sollten Sie, zumindest an diesem Wochenende. Denn in § 3 ZeitG wird die Bundesregieru…
Sommerzeit vs Winterzeit 5:5
MarkenBlog / Unentschieden fünf zu fünf endet der Vergleich zwischen Sommerzeit und Winterzeit bezüglich der eingetragenen Marken im Markenregister des DPMA. Erst mit fremdspachlicher Hilfe kann sich der Sommer durchsetzen - Summertime schlägt Wintertime 21…
Zeit und Recht
JURAAA!DE / Man lernt nie aus. Dank dem interessanten Artikel von RA Udo Meisen kenne ich jetzt die rechtlichen Hintergründe der Sommerzeit. Als 1984 geborener wusste ich z.B. nicht, dass sie erst 1980 eingeführt wurde. Aber nur “auf Probe”. Erst…
Fundstück: Summertime
MarkenBlog / Da die spärlichen Fundstücke zur ab heute aktuelle Sommerzeit optisch nur wenig hergeben, muss ein fremdsprachlicher Treffer aushelfen: Registernummer: 39907870 Quelle:DPMA…
Sommerzeit besiegt Winterzeit
muepe.de | weblog peter müller / Bei den Marken steht es (zumindest in deutscher Schreibweise) unentschieden. Beim Vergleich der Keywords gibt es hingegen einen eindeutigen Sieger: Sommerzeit gewinnt mit 1.660.000 Seiten gegen Winterzeit mit 931.000 Seiten.…
Längere Sommerzeit
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / VH - Washington. Am 8. August 2005 unterzeichnete Präsident Bush den Energy Policy Act, ein Gesetz zur Neuausrichtung der amerikanischen Energiepolitik. Es schreibt unter anderem eine Verlängerung der Sommerzeit um insgesamt zwe…
Ewige Sommerzeit
Jurabilis / Wenn die Sonne schon am Wahltag nicht scheint, muss man eben anders nachhelfen. Leider reichten die Mehrheiten nicht ganz. Der Wirtschaftsausschuss hat am Mittwochmittag einen Entschließungsantrag der FDP-Fraktion mit großer Mehrheit abgelehnt…
Ab morgen gilt wieder die Winterzeit
LAWgical / Nicht vergessen: In dieser Nacht werden die Uhren von drei auf zwei Uhr zurückgestellt. Siehe hierzu auch unseren Bericht Sommerzeit vom 25.03.2006.…
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