Topscan
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Rechtsdepesche für das Gesundheitswesen
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Rechtsdepesche für das Gesundheitswesen für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 41, 42 und 45 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragun…
» Vollständiger ArtikelThemen: Marke , Beschluss , Wortmarke , Markenanmeldung
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 2. März 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
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Flinkster
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