Rechtsanwalt muss die ZPO kennen
am 08.09.2006 von Handakte WebLAWgEin Rechtsanwalt muss die Vorschriften der ZPO kennen. Bei missverständlichen Hinweisen des Gerichts muss er sich deshalb anhand der gesetzlichen Vorschriften Klarheit verschaffen. Enthält somit das von einem Rechtsanwalt übermittelte Deckblatt des Berufungsschriftsatzes keine Unterschrift und noch nicht einmal die Erklärung darüber, dass Berufung eingelegt werden soll, sondern nur …
OLG Zweibrücken: Anwalt muss ZPO kennen
Vertretbar Weblawg / Es geht vorgeblich wieder einmal um Fristen. Ein Anwalt sollte für die Klägerin Berufung gegen ein Urteil einlegen. Anstelle einer vollständigen Berufungsschrift kam fristgerecht per Fax jedoch nur ein vom Anwalt nicht unterschriebener Schriftsatz…
Fristen: Immer um Bestätigung nachsuchen
Jurabilis / Beantragt ein Rechtsanwalt eine Fristverlängerung und geht ihm in der Folge keine Antragsbestätigung seitens des Gerichts zu, kann er nicht darauf vertrauen, dass die Fristverlängerung antragsgemäß gewährt wurde. Er muss sich rechtzeitig über…
Wie viel Schnarchen ist zumutbar? Kann ein Arbeitnehmer ein Einzelzimmer verlangen?
JuracityBlog / Was sich ziemlich skurril anhört, hat einen realen Hintergrund. Es geht nicht um Beamte (Vielleicht kennen Sie ja den Beamtenwitz mit dem Treffen auf dem Büroflur …), es geht um auswärtig eingesetzte Monteure, die in arbeitgebe…
Bedingte Einlegung der Berufung
scheidungsblog.com / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichshofs hatte in dem Beschluss vom 14.03.07 über die Zulässigkeit einer für den Fall der Bewilligung von Prozesskostenhilfe eingelegten Berufung in einem Verfahren auf Unterha…
OHNE FOLGEN
LawBlog / Bei Vernehmungen trifft Polizeibeamte eine gewisse Fürsorgepflicht. So zum Beispiel, wenn der Beschuldigte zwar zunächst einen Anwalt sprechen will, aber darauf verzichtet, weil er diesen nicht bezahlen kann. Dazu der Bundesgerichtshof in einem Be…
Anwalt & Mandat müssen nicht zusammen fahren
Vertretbar Weblawg / Die Entscheidung der Woche kommt vom OLG München (Az: 11 W 761/07): Der Rechtsanwalt ist nicht verpflichtet, mit einem Mandanten gemeinsam zu einem auswärtigen Gerichtstermin im PKW des Mandanten anzureisen. Fährt der Rechtsanwalt “getrennt&…
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