LG Berlin: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung iSv. § 8 IV UWG
BERLIN BLAWG | 20. Mai 2009 — Der Vorsitzender Richter Markfort der 96. Kammer für Handelssachen am Berliner Landgericht hat mit für ihn typisch deutlichen W…
Es war einmal ein Rechtsanwalt, der lebte in einem kleinen Dorf und mahnte für seinen Mandanten fleißig Wettbewerbsverstöße ab. Eines Tages mahnte dieser Rechtsanwalt einen Gegner ab, der auf seine Abmahnung nicht reagierte. Da wurde der Rechtsanwalt sehr zornig und rief für seinen Mandanten das Landgericht in der Hauptstadt Berlin an.
Das Landgericht verfügte ein Verbot gegen den Abgemahnten, der dadurch aus seinem Dornröschen erwachte und Widerspruch gegen das gerichtliche Verbot einlegte, woraufhin das Gericht einen Termin zur Verhandlung über den Widerspruch bestimmte.
Der Vorsitzende des Landgerichts gab dem Abgemahnten einen deutlichen Hinweis, indem er dem Abgemahnten riet, endlich eine Unterlassungserklärung abzugeben. Da der Widerspruch unbegründet sei, wäre es aus Kostengründen das beste für ihn. So kam es. Der Abgemahnte gab schlussendlich die geforderte Unterlassungserklärung ab. Der Rechtsstreit hatte sich erledigt. Der Termin wurde aufgeboben.
Der Rechtsanwalt war sehr erbost über das Verhalten des Richters, weil er durch die Aufhebung des Termins keine Terminsgebühren verdienen konnte. Da der Rechtsanwalt der (irrigen) Auffassung war, dass ein Richter am Landgeric…
» Vollständiger ArtikelErschienen 14. Januar 2010 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
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