Rechtsanwälte Rasch mahnen im Auftrage der EMI Music Germany GmbH & Co. KG das Musikalbum „Mylo Xyloto“ von Coldplay ab

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Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg im Auftrage der EMI Music Germany GmbH & Co. KG das Musikalbum „ Mylo Xyloto“ von Coldplay ab. Es wird behauptet, das Album sei über eine Tauschbörse einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen.

Unterlassungsanspruch, Zahlungsansprüche

Dem Schreiben ist eine Unterlassungserklärung beigefügt, die die Rechtsanwälte Rasch von dem Abgemahnten verlangen, innerhalb einer sehr kurzen Frist unterschrieben zurückzusenden.

Zum anwaltlichen Kostenerstattungsanspruch wird ausgeführt, dass sich dieser aus einem Gegenstandswert von 5.000,00 EUR pro zur Verfügung gestellten Musiktitel berechne. Das abgemahnte Musikalbum enthält 15 Titel. Multipliziert man die 15 Titel mit 5.000,00 EUR, errechnet sich ein Gegenstandswert von 75.000,00 EUR, aus dem die Rechtsanwälte Rasch offensichtlich eine 1,3 Geschäftsgebühr nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz berechnen, denn so gelangt man zu dem in der Abmahnung genannten Betrag in Höhe von 1.580,00 EUR. Oftmals ist es bereits aber so, dass das Album nicht vollständig hochgeladen wurde. Es erscheint daher schon aus diesem Grunde fraglich, ob die Rechnung der Rechtsanwälte Rasch in dieser Pauschalität einer rechtlichen Überprüfung standhält. Zudem hat das OLG Frankfurt im Hinblick auf die hierzu vom Bundesgerichtshof gemachten Vorgaben mittlerweile entschieden, dass sich der Gegenstandswert des Unterlassungsanspruchs für einen Song auf maximal 2.500,00 EUR belaufen darf. Zu den Kosten einer Abmahnung finden Sie hier weitere Informationen.

Zudem wird ein der EMI Music Germany GmbH & Co. KG angeblich zustehender Schadensersatzanspruch geltend gemacht. Wie bei diesen Abmahnungen nicht unüblich wird der Schadensersatzanspruch dagegen nicht konkret beziffert und im Übrigen auch keine näheren Ausführungen hierzu gemacht.

Zum Abgleich der Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche bietet die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte im Namen ihrer Mandantin einen Betrag in Höhe von 1.200,00 EUR an und verlangt die Zahlung zur Vermeidung gerichtlicher Schritte binnen einer kurz bemessenen Frist.

Was ist zu tun?

Auf keinen Fall den Kopf in den Sand stecken. Lassen Sie sich nicht verunsichern. Suchen Sie Rat bei einem Rechtsanwalt.

1.) Unterlassungserklärung

Zunächst ist zu untersuchen, ob die Abgabe der Unterlassungserklärung überhaut geschuldet ist. Die ist nicht immer der Fall und ist von Einzelfall zu Einzelfall zu beurteilen. Zur Frage der Haftung finden Si…

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Erschienen 4. November 2011 auf http://abmahnung-medienrecht.de.

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