Rechtsanwälte müssen auf der Hut sein
am 22.07.2006 von http://log.handakte.de/
Verpassen sie ihre Fristen, etwa zur Einreichung des Berufungsschriftsatzes, auch nur um eine Sekunde – sie endet laut Gesetz um Mitternacht – , ist die Berufung unzulässig.
Der BGH …
Anwälte müssen ausgeschlafen sein
Recht und Film / Ein Film mit einem Dilemma, wie aus der Werbekampagne des deutschen Anwaltvereins, aber dann: ...Doch zum Glück gibt es die ausgeschlafene Anwältin Johanna Lottermeier (Johanna Bittenbinder), eine wahre Gerechtigkeitsfanatikerin... ARD, Donnersta…
3 Cent / Sek: Preisangabe der Bahnauskunft unzulässig
Telekommunikation und Recht / 3 Cent pro Sekunde gibt die Deutsche Bahn AG ihren Kunden als Preis für ihre Reiseauskunft unter der Nummer 11861 an. Diese Form der Preisangabe ist jedoch unzulässig. Nach §66a TKG müssen alle Preisangaben bei Auskunftsdiensten zeitabhängig in…
Vaterschaftstests unzulässig
neues aus schwabenheim / Heimliche Vaterschaftstests sind vor Gericht als Beweismittel unzulässig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Nach dem Grundsatzurteil verletzt ein Gentest, der ohne Einwilligung der Betroffenen zustande gekommen ist, das das Grundrech…
Großes WM-Special mit kostenlosem eBook
Handakte WebLAWg / So verpassen Sie kein Spiel der WM! Alles rund um die Aufzeichnung und das Streaming von TV-Sendungen. Die tecCHANNEL-Redaktion hat 10 Artikel zu einem kostenlosen eBook mit 86 Seiten zusammengefasst. Der Download ist rund 9 MByte (!) groß. Das Sp…
LG München I verbietet adword-Werbung für Rechtsanwälte
muepe.de | weblog peter müller / Die Verwendung des Namens eines Kapitalanlage-Fonds bei der Internet-Suchmaschine Google als adword, um Trefferzahlen für eine Anzeige, die auf die Website einer auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei verlinkt, zu gener…
StGH Hessen: Klage gg. Rasterfahndung unzulässig
JURAAA!DE / Der Staatsgerichtshof des Landes Hessen hat am 12.12.2005 die Klage eines Studenten aus Gießen gegen die gesetzliche Ermächtigung zur Rasterfahndung als unzulässig abgewiesen (Az.: P.St. 1914). Der Student hatte sich durch den automatisierten Dat…
Grundsatzurteil
JuracityBlog / Völlig falsch ist es, bei einem erstinstanzlichen Urteil von einer Grundsatzentscheidung zu sprechen, wie das ebenfalls bisweilen in der Presse zu lesen ist (Focus/dpa). Als Grundsatzurteil kommen nur rechtskräftige Entscheidungen (more...)…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
