Rechtsänderungen zum 1.1.2007
am 20.12.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deÜbersicht über die arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Neuregelungen zum 1.1.2007. Quelle: PM des …
Gesetzliche Neuregelungen zum 1.1.2007
Handakte WebLAWg / Sanieren, Reformieren, Investieren – die nachfolgende Zusammenstellung der Neuregelungen zum 1.1.2007 spiegelt das Konzept des Dreiklangs wider. Inhaltsverzeichnis Teil I: Schwerpunkte der Regierungspolitik Teil II: Weitere Neuregelungen Quelle: G
Gesetzliche und andere Neuregelungen zum 1. April
Handakte WebLAWg / Am 1. April treten wieder eine Reihe von Neuregelungen in Kraft. Die Wichtigste ist wohl die Gesundheitsreform. Außerdem kann die Nachrüstung von Diesel-PKW mit Rußfiltern steuerlich geltend gemacht werden. Alles Weitere: Quelle: Bundesre
Rentenerhöhung zum 1.7.2007
Anwalt bloggt / Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Pressemitteilung vom 21.3.2007 mitteilt, sollen die gesetzlichen Renten mit Wirkung ab dem 1. Juli 2007 um 0,54 % erhöht werden. Nähere Einzelheiten können hier auf den Seiten des BMAS ab
Rentenerhöhung zum 1.7.2007
Anwalt bloggt / Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Pressemitteilung vom 21.3.2007 mitteilt, sollen die gesetzlichen Renten mit Wirkung ab dem 1. Juli 2007 um 0,54 % erhöht werden. Nähere Einzelheiten können hier auf den Seiten des BMAS ab
Jeder sein eigener Rechtsöffnungsrichter
KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte sich mit der Rechtsfrage von grundsäztlicher Bedeutung zu beschäftigen, ob sich Auffangeinrichtungen nach BVG selber Rechtsöffnung erteilen können. (Urteil des Bundesgerichts vom 13.12.2007, 5A_313/2007)
Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnung
KunzOBlog / Seit Inkrafftreten des neuen Bundesgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 können Rechtsöffnungsentscheide mit der Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht weitergezogen werden. Dabei können - anders als noch unter dem OG - jegliche Verletzun
Neue Rechengrößen ab 1. Januar 2008
Anwalt bloggt / Mit der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2008 erfolgt werden die Sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen, also u. a. die Rechengrößen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung für die Zeit ab dem 1. Januar 2008 neu festges
Neues Strafrechtsänderungsgesetz zum 11.09.2007 in Kraft getreten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das 41. Strafrechtsänderungsgesetz zur Bekämpfung der Computerkriminalität ist am letzten Freitag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (Download PDF). Die Neuerungen sind somit seit dem 11.09.2007 wirksam.Neben mehreren wichtigen Detail-Än
2007 New York City Elite Law Firm Salaries
Jurabilis / Der geschätzte Kollege Jussi Cogens hat mich gerade auf diese Übersicht hingewiesen (Stand 27.02.2007). Die Gehälter des Pro-Kopf-Umsatz- und Prestigekönigs Wachtell harren noch der Anpassung. Man beachte allerdings die brutalen class-of-its
Was sich zum 1. Juli ändert
Handakte WebLAWg / Erhöhung der Rente, weniger Unterhalt für Trennungskinder und sinkende Gebühren für Handy-Telefonate im Ausland. Auf die Bürger kommen ab 1. Juli einige Neuerungen zu. Nachfolgend eine Übersicht der wichtigsten Änderungen: Quelle: WiWo vom 29
5A_481/2007: Rechtsöffnung; Einheit von Grundpfandforderung und Grundpfandrecht bei Schuldbriefen (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Wird als Sicherheit für eine Grundforderung ein Schuldbrief übereignet, wird der Empfänger des Schuldbriefs Gläubiger der Grundpfandforderung und des Grundpfandrechts und Eigentümer des Grundpfandtitels. Der Empfänger ist gleichzeitig Gläubige
BT: Drittmittelfinanzierung als Befristungsgrund für Arbeitsverträge an Hochschulen
Handakte WebLAWg / Der Deutsche Bundestag hat am 18.01.2007 den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Änderung arbeitsrechtlicher Vorschriften in der Wissenschaft (BT-Drs. 16/3438) mit Änderungen aufgrund der Beschlussempfehlung des
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