Rechtsabteilung soll Abmahnungen schreiben
am 14.11.2005 von http://log.handakte.de/
Der Leipziger Software-Hersteller Nutzwerk tritt mit einer interessanten Gerichtsentscheidung an die Öffentlichkeit, die das Abmahnunwesen zumindest eindämmen könnte.
Die Abmahnungen ergingen jedoch nicht von der Deutschen Telekom selbst, wie Nutzwerk in einer Pressemitteilung angibt. Vielmehr wurde eine externe Kanzlei damit beauftragt und hierfür wollte Nutzwerk nicht die Kosten übernehmen. Diese Position bestätigte schließlich das Landgericht Frankfurt …
Heise lügt?
Handakte WebLAWg / Zwischen dem Leipziger IT-Unternehmen Nutzwerk und Heise Online zeichnet sich ein bizarrer Streit ab: Nutzwerk wirft Heise Online vor zu...…
Anonym tauschen
LAWgical / Das Recht auf Anonymität und Datenschutz gilt auch für Nutzer von Tauschbörsen. So wirbt die Nutzerk GmbH heute für ihren Proxy-Dienst SaferSurf.com in einer Pressemitteilung. Rechtsanwalt Stephan Hansen-Oest, Geschäftsführer der datenschutzk…
Nutzwerk vs FFII
blat.antville: Simons Blawg / Die etwas andere Klage um Softwarepatentfragen.…
Abmahnung: Rechtsanwaltskosten sind auch bei eigener Rechtsabteilung erstattungsfähig
Rechtsanwalt News / Mit Urteil des I. Zivilsenats vom 8.5.2008 - I ZR 83/06 - hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass auch Unternehmen mit einer eigenen Rechtsabteilung externe Rechtsanwälte beauftragen dürfen und die daraus resultierenden Kosten dann erst…
Bundesgerichtshof : Unternehmen dürfen für Abmahnung Anwälte einschalten - Kosten für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auch bei Unterhaltung eigener Rechtsabteilung ersatzfähig
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 8.05.2008 - Az. I ZR 83/06 - Abmahnkostenersatz; Vorinstanzen: OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 9.02.2006 - Az. 9 U 94/05; LG Frankfurt a.M., Urteil vom 13.05.2005 - Az. 3/11 O 158/04 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zustÅ
Kostenvermeidungspflicht des Abmahnenden
BERLIN BLAWG / Im Februar hatte das Amtsgericht Frankfurt entschieden (AZ: AZ: 32 C 2129/05 - 84), daß ein Anwalt, der sich durch eine Äußerung im Internet in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt sieht, bevorzugt selbst abmahnen muß, um…
BGH: Abmahnkosten auch bei eigener Rechtsabteilung
LBR-Blog / Anwaltsgebühren für Abmahnungen sind auch dann von der Gegenseite zu erstatten, wenn im abmahnenden Unternehmen eine eigene Rechtsabteilung vorhanden ist. Das sagt der BGH in einer aktuellen Pressemitteilung:Im vorliegenden Fall hatte ein Unternehm…
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