Rechtliches Gehör…
am 06.02.2006 von http://www.mephistoblawg.de
…vor einer für den Betroffenen nachteiligen Entscheidung ist ein rechtsstaatlicher Grundsatz, der auch im Bereich der Autonomie der Sportverbände zu beachten ist.
Erst recht, wenn - wie im Fall Ingo Steuer - die ungestörte Ausübung des Beruf konkret betroffen ist. …
Anhörungsrügengesetz
LAWgical / Die Bundesregierung hat am 25. August das sog. Anhörungsrügengesetz erlassen, ...wonach künftig in den Fachgerichtsbarkeiten Rügen wegen der Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör geprüft werden (siehe Pressemitteilung). In Kraft treten wi…
Rechtliches Gehör und Lobbying
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Lobbying war früher kaum geregelt. Die Grenzen des guten Geschmacks und gesellschaftlichen Anstandes spielten die Hauptrolle. Washingtons Ultimate Insider from Roosevelt to Reagan, Thomas Corcoran, ging zu weit, als er vo…
Zum Anspruch auf rechtliches Gehör und effektiven Rechtsschutz
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 779/04. Siehe auch: Entscheidung vom 19.10.2004…
2 BvR 779/04 vom 19.10.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen des Anspruchs auf rechtliches Gehör und des effektiven Rechtsschutzes.…
Anspruch auf rechtliches Gehör
Handakte WebLAWg / Das BVerfG hat auf die Verfassungsbeschwerde einer Diplomjuristin der ehemaligen DDR, die einen Rehabilitierungsantrag wegen einer im Jahr 1972 erfolgten...…
Anhörungsrügengesetz
Handakte WebLAWg / Am 15.12.2004 ist das Gesetz über die Rechtsbehelfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Anhörungsrügengesetz) in Kraft getreten. Es...…
NOK vs BAT oder olympische Ringe vs Lucky Strike
MarkenBlog / Die taz berichtet über die Entscheidung des LG Darmstadt bezüglich der Klage des Nationalen Olympischen Komitees (NOK) gegen den Tabakkonzern British American Tobacco (BAT). BAT hatte in einer Werbekampagne für die Marke Lucky Strike auf die oly…
Was die fünf Buchstaben T I B E T alles auslösen können…
SPORTRECHT / Kurz vor Beendigung der dreitägigen Versammlung der Nationalen Olympischen Komitees (NOK) zog der Präsident der Vereinigung der Nationalen Olympischen Komitees (ANOC) Mario Vázquez Raña eine Erklärung noch einmal hervor, welche die Versammlung a…
Für Betriebsratarbeit Internetzugang erforderlich
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH / Das hat das LAG Berlin-Brandenburg in einer Entscheidung am 09.07.2008 (Pressemitteilung erst vom 26.08.2008), AZ. 17 TaBV 607/08 entschieden. Interessant an dieser Entscheidung ist nicht nur, dass das LAG ausdrücklich feststellt, dass ein Internet…
Vollmacht „um zwei Ecken”
VollMachtsBlog / Einen besonderen Fall des Fehlens einer schriftlichen Vollmacht hatte das OLG Hamm zu entscheiden: Ein Anwalt hatte im Auftrage des Chefs eines Berufskraftfahrers für diesen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid eingelegt. In der Hauptverhandlung g…
„Das NOK hält an Paul fest”
Handakte WebLAWg / “Wir halten an Rechtsanwalt Günter Paul als unserem Vertreter in diesem Prozeß fest”, sagte Bernhard Schwank, Generalsekretär des Nationalen Olympischen Komitees (NOK) für Deutschland, zu den Forderungen, das NOK solle dem Frankfurter…
Vergaberechtsstreit um Rettungsdienstleistungen: Vorlage an den Bundesgerichtshof
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der Vergabesenat des OLG Dresden hat die Streitfälle um die Vergabe von Notfallrettungs- und Krankentransportdienstleistungen mit Beschluss vom 4.7.08 dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt. Die Antragstellerin ist ein (nich…
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