Rechtliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China wird ausgebaut
am 26.10.2006 von http://www.bmj.de
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute die chinesische
Justizministerin Wu Aying zu einem Meinungsaustausch empfangen.
Anlässlich des Besuchs der chinesischen Justizministerin
zeichneten beide eine Vereinbarung, mit der die bilaterale
Zusammenarbeit weiter ausgebaut werden soll. Die heute
geschlossene Vereinbarung ergänzt das laufende, im September 2005
unterzeichnete Zwei-Jahres-Programm des deutsch-chinesischen
Rechtsstaatsdialogs.
„Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China auf dem
Gebiet des Rechts ist eng und vertrauensvoll. Seit 1999, als der
deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog begann, haben wir die
Zusammenarbeit im Rechtsbereich stetig erweitert. Heute haben wir
uns auf einen Meinungsaustausch zu Forschung und Praxis in der
Rechtspflege mit dem Schwerpunkt Gesetzgebung und der Entwicklung
von Rechtsdienstleistungen verständigt. Auch über unsere
Erfahrungen bei der Ausbildung und Qualifizierung der in der
Justiz Beschäftigten wollen wir uns austauschen. Fördern wollen
wir zudem den Austausch zwischen Rechtswissenschaftlern,
Rechtsanwälten und ihren Organisationen und Verbänden, um das
gegenseitige Verständnis weiter auszubauen“, sagte
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries bei der Unterzeichnung
der Vereinbarung.
Der institutionalisierte Austausch über Fragen des Rechtsstaats
zwischen beiden Ländern geht zurück auf das Jahr 1999.
Konkretisiert wird die Zusammenarbeit durch Zwei-Jahres-Pläne, in
denen die zuständigen Minister beider Länder als nationale
Koordinatoren jeweils gezielt Projekte der Zusammenarbeit
festlegen.
Neben den sieben großen Symposien unter Beteiligung der Minister
in den Jahren 2000-2006 lebt der Rechtsstaatsdialog wesentlich
von den vielfältigen Projekten zur rechtlichen Zusammenarbeit, in
denen sich Fachleute beider Länder …
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