Rechtliche Verfolgung
am 20.05.2008 von kanzlei-hoenig.info
Die Drohung mit der rechtlichen Verfolgung hat mich davon abgehalten, daß Wartehaus in Poppenhausen zu plakatieren. Hätte der Wartehaushalter nur eine bloße (also ohne Recht) oder eine unrechtliche Verfolgung angekündigt, hätte ich es mir sicherlich noch einmal überlegt.
Warum können juristische Laien es …
Immunität von Abgeordneten
staatsrecht.info / Aufgrund dieses Berichtes durfte ich mich heute im öffentlichen Auftrag mit der Frage auseinander setzen, ob Art. 46 GG auch der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten entgegen steht. Die Antwort ist einfach: Zwar gibt es im staatsrechtlichen Schrittum…
WEITERE VERFOLGUNG
LawBlog / Jemand ärgert sich über einen Kommentar. Er mailt: “Wir bitten um Übermittlung der Userdaten zur weiteren Verfolgung der Angelegenheit. Besten Dank.” Ich antworte: “Meinen Sie das wirklich ernst?” Er schreibt: “…
Ass.iur.
Tingeltangel Blog / Am Freitag habe ich wie angekündigt meine juristische Ausbildung vorerst abgeschlossen. Dabei haben mich nicht einmal ein völlig vermurkster Aktenvortrag und eine eher mäßige Tagesform von einem schönen Endergebnis abgehalten. Nun bin ich gespan…
Abschiebungsverbot in den Iran
Handakte WebLAWg / Eine Verfolgung kann auch dann vorliegen, wenn die Bedrohung des Lebens oder der Freiheit an die Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, die sich auf das gemeinsame Merkmal der sexuellen Ausrichtung gründet, anknüpft. Die Wahrscheinlich…
BVerwG 10 C 33.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Vorabentscheidung; überschießende Umsetzung; Altanerkennung; Ermessen; Unverzüglichkeit; Jahresfrist für Widerruf; Furcht vor Verfolgung; neue andersartige Verfolgung; Schutz bietender Akteur; ...…
BVerwG 8 C 7.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Schädigung; Verfolgung; politische Verfolgung; Gegnerschaft; Vermögensverlust; Ursächlichkeit; Mitursächlichkeit; Motiv; bestimmendes Motiv; Motivationsbeitrag; Konsumgenossenschaften; Genossenschaftsbewegung; Großeinkaufsgesellschaft; Landgut.…
Im Sog der Begierde
Handakte WebLAWg / Stalking der Wahn der Verfolgung: Lange galt es als Luxusproblem der Reichen und Schönen, doch es kann jeden treffen: Was Leute treibt, andere so heftig zu belästigen, dass niemand mehr helfen kann. Stalking der Wahn der Verfolgung vom 02.04…
Das Gegenteil von Gut? Gut gemeint!
mepHisto-bLAWg / Wobei die einschlägige Web-Öffentlichkeit der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) selbst die gute Absicht unzweifelhaft absprechen dürfte. Entsprechend groß ist die Schadenfreude angesichts der heute u.a. von heise o…
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