Rechtliche Probleme beim Einsatz von Mod-Chips in Spielekonsolen

AUF DPMS INFO hatte ich vor ca. anderthalb Jahren vor den rechtlichen Risiken beim Einsatz von Mod-Chips in SONY Playstations, Nintendo Game Cubes oder Microsoft X-Box gewarnt.

“Ein Modchip ist eine elektronische Schaltung, die dazu dient, den Kopierschutz von Spielkonsolen zu umgehen. Viele Modchips bestehen aus lediglich einem einzigen integrierten Schaltkreis, umgangssprachlich Chip. Die Bezeichnung Modchip ergibt sich aus Mod (kurz für Modifikation) und Chip.” Quelle: Wikipedia

Ich hatte mich damals schon auf den Standpunkt gestellt, dass ein Mod-Chip eine Vorrichtung iSv. § 95a Abs. 3 Nr. 3 UrhG ist, die hauptsächlich dazu entworfen und hergestellt wurde, um die Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen zu ermöglichen oder zu erleichtern. Ich fragte die Leser von DPMS INFO und mich, welches der Hauptzweck eines Mod-Chips ist, um so festzustellen, ob eine Umgehung des Kopierschutzes beim Einsatz von Mod-Chips bejaht werden kann. Ich darf mich selbst zitieren:

Das Bedürfnis des Besitzers einer Spielekonsole, Sicherheitskopien herzustellen und wiederzugeben, ist gering. Hat er doch die Möglichkeit, gegen eine geringe Schutzgebühr und den Nachweis über die legalen Erwerb des Spiels vom Spielehersteller einen neuen Datenträger zu erhalten.

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 14. Oktober 2009 – AZ: 21 O 22196/08 – die Anwendbarkeit von § 95a UrhG zugunsten von Nintendo DS bejaht. Leider stehen mir augenblicklich die beiden folgenden Leitsätze der Entscheidung zur Verfügung. Sobald uns die Entscheidung im Volltext vorliegt, werden wir diese veröffentlichen und ggf. detailliert kommentieren.

1. Ein proprietäres Format eines Datenträgers (Nintendo DS Karte) ist eine technische Schutzmaßnahme im Sinne von § 95a UrhG.

2. Der Begriff der “technischen Maßnahme” ist im weitesten Sinne zu verstehen und umfaßt alle technischen Maßnahmen, die im normalen Betrieb dazu bestimmt sind, Nutzungsmöglic…