Rechtliche Grundlage des Verkaufs von Weißer Ware im Internet: 92/75/EWG
am 17.11.2007 von http://www.it-recht-kanzlei.de/
Grundlage für die Kennzeichnungs-, Etikettierungs- und Informationspflichten rund um den Verkauf, die Vermietung und den Ratenkauf von Haushaltsgeräten ist die Richtlinie 92 / 75 / EWG.
Ziel der Richtlinie
Ziel der Richtlinie ist die europaweite Harmonisierung der Veröffentlichung - insbesondere mittels Etiketten und Produktinformationen (sog. Datenblättern) - von Angaben über den Energieverbrauch und den Verbrauch an anderen wichtigen Ressourcen (wie Wasser, Chemikalien oder jede andere Ressource, die das betreffende Gerät bei Normalbetrieb verbraucht) sowie von zusätzlichen Angaben über bestimmte Arten von Haushaltsgeräten, damit die Verbraucher energiesparende Geräte wählen können.
Anwendungsbereich
Von den einschlägigen europäischen Richtlinien erfasst ist der Verkauf, die Vermietung und das Anbieten zum Ratenkauf der folgenden Geräte:
- Kühl- und Gefriergeräte sowie entsprechende Kombinationsgeräte
- Waschmaschinen und Wäschetrockner sowie entsprechende Kombinationsgeräte
- Geschirrspüler
- Backöfen
- Lichtquellen
- Klimageräte
- Warmwasserbereiter und Warmwasserspeichergeräte
Diese Auflistung ist nicht abschließend. Weitere Haushaltsgeräte können in diese Liste aufgenommen werden. Bei Gebrauchtgeräten ist die Etikettierung bzw. die Bereitstellung von Datenblättern – wie sie diese Richtlinie vorsieht – nicht verpflichtend.
Allgemeiner Umfang der Informationen
Die Verbraucher müssen in Form von Datenblättern und Etiketten über den Verbrauch und die Energieeffizienz der Haushaltsgeräte informiert werden. Was darin enthalten sein muss, wird durch die einzelnen Durchführungsrichtlinien, die gemäß Artikel 9 dieser Richtlinie (92 / 75 / EWG) erlassen werden, geregelt.
Zudem muss der Lieferant der Haushaltsgeräte eine ausreichende technische Dokumentation erstellen, anhand derer die Richtigkeit der Angaben auf dem Etikett und dem Datenblatt überprüft …
Keine Chance den Abmahnungen: Verkauf von Weißer Ware im Internet
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der Verkauf von Haushaltsgeräten (aufgrund ihrer Farbe auch gerne als Weiße Ware bezeichnet) ist kein leichtes und unbeschwertes Unterfangen. Bereits die Lieferanten und Händler im stationären Fachhandel müssen eine Vielzahl an komp…
Energieetikettierung für elektrische Haushaltskühl- und -gefriergeräte sowie entsprechende Kombinationsgeräte
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Abmahnung vermeiden: Wie sind Haushaltskühl- und – gefriergeräte sowie entsprechende Kombinationsgeräte im Internet zu kennzeichnen? Der Beitrag berücksichtigt die Richtlinie 94/2/EWG, geändert durch die Richtlinie 2003/66 EG.…
Klimagerätehersteller „Remko“ veröffentlicht Prospekt mit unzureichenden Angaben zur Energiekennzeichnung!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Beim Verkauf von sog. „Weißer Ware“ im Internet haben Online-Händler umfangreiche technische Leistungsdaten (zur Energiekennzeichnung) zu veröffentlichen. Aber woher bezieht man derlei Informationen? Hersteller-Prospekten sollte m…
Klimagerätehersteller REMKO bessert nach
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Mit News vom 30 Mai 2008 berichtete die IT-Recht Kanzlei, dass die in den REMKO-Prospekten enthaltenen Leistungsdaten nicht den rechtlichen Energiekennzeichnungsvorschriften genügen. Nun reagierte der Klimagerätehersteller REMKO und tei…
Fehlende Angaben können Händler ins Schleudern bringen
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Ausgangspunkt des Falles waren fehlende Angaben zur Schleuderwirkungsklasse eines Onlinehändlers der Waschmaschinen verkauft. Dabei wurde zwar der Buchstabe der Schleuderwirkungsklasse angegeben, aber die weiteren Angaben wie sie in der EnVKV…
Energieetikettierung für Elektrobacköfen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Abmahnung vermeiden: Wie sind Elektrobacköfen im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick über die notwendigen Pflichtangaben. Hinweis: Der Beitrag berücksichtigt die Richtl…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
