RECHTHABER
am 14.02.2005 von http://www.lawblog.deFalk van Helsing nimmt die Absurditäten im Juristendeutsch aufs Korn und hat ein Buch darüber schrieben: “Käse ist Käse im Sinne der Käseverordnung” (Eichborn, 120 Seiten; 7,95 Euro). …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu …
Der Anwalt betet jetzt gen Mekka
LawBlog / Ein Hamburger Rechtsanwalt ist zum Islam übergetreten. Seine Frau bleibt Atheistin. Das Hamburger Abendblatt berichtet. (Danke an Thomas Hörter für den Link)…
Befangenheit
ElbeBlawg / So kann man auch schnell Menschen von seiner Meinung überzeugen: Im Falk-Prozeß wurde ein Befangenheitsantrag gegen das Gericht gestellt: Der Vorsitzende hatte einem Gutachter einen Aufsatz empfohlen. Autor: Ein Referendar, der für die…
Haftbefehl gegen Falk erneut aufgehoben
Handakte WebLAWg / Im Betrugsprozess gegen den früheren Internetunternehmer Alexander Falk hat das Hamburger Landgericht den Haftbefehl für den 36-Jährigen erneut aufgehoben und sich damit gegen einen Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG) vom Januar g…
Link-Button für Rechthaber-Fans
Rechthaber / Wer auf den Rechthaber-Blog verlinken möchte, muss das ab sofort nicht mehr mit schnödem Text, sondern kann diese schicke Grafik verwenden: Gerne auch per Mail-Versand.…
Buch über lustige Sex-Urteile erschienen
Mord ist mein Beruf / Wie hier berichtet wird, hat ein Amtsrichter aus Sachsen-Anhalt unter dem Pseudonym Falk van Helsing ein Buch geschrieben über lustige Sex-Urteile. Als Provinzanwalt vermag ich zu dieser Thematik leider nichts beizutragen, überlege aber, in…
Essen für Fahrzeugkontrolle
ElbeBlawg / Für ein warmes Essen im Wert von 30 Euro hat ein Hamburger Wasserschutzpolizist seine berufliche Laufbahn aufs Spiel gesetzt. Das Amtsgericht Harburg verurteilte den 47-Jährigen gestern zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten, weil…
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